Die Fraktion bei der Arbeit
Die Integrationsbeauftragte in Potsdam-Mittelmark
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE
Tätigkeitsüberblick der ehrenamtlichen Ausländerbeauftragten des Landkreises Potsdam-Mittelmark
Auszug aus dem Protokoll der Beratung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 5.11.2009
Meldungen
Zu: Bernd Lachmann nahm Kollegen ins Visier (MAZ 6./7.März 2010)
Fette Überschrift und ein Vorurteil steht. Zumindest in den Köpfen vieler MAZ-Leser, die sich aus Zitaten aus meiner Stasi-Akte eine Meinung bilden sollen. Lachmann hat Kollegen ins Visier genommen, also war er ein Stasi-Spitzel.... mehr
DIE LINKE drängt weiterhin auf aktive Ausgleichspolitik im Kreis Potsdam-Mittelmark
Die Unterschiede zwischen dem Speckgürtel und den Gemeinden am Rand des Kreises sind immer noch erheblich – man braucht sich nur die Steuereinnahmen pro Kopf ansehen – unterstrichen Katrin Menz und Thomas Singer - die beiden... mehr
Frau Ludwig – Dogmatik kann Politik nicht ersetzen
Frau Saskia Ludwig kämpft gegen die Bestrebungen wieder einen hauptamtlichen Integrationsbeauftragten in Potsdam-Mittelmark zu installieren. Verständlich, den die Abschaffung desselben war ihr erster Erfolg, als sie noch die... mehr
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV
Ein historisches Urteil! Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Hartz IV-Gesetze die Menschenwürde verletzen und gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes verstoßen, so Diana Golze (DIE LINKE) in der ... mehr
LINKE: Von Hartz IV kann man keine Kita-Gebühren zahlen
Die Fraktion der Linken im Kreistag hat sich ausgiebig mit der Frage Erhebung von Kita-Gebühren befasst. Politisch wie rechtlich sieht das Ergebnis eindeutig aus: Von den Regelleistungen der Grundsicherung... mehr
Erst die Ziele klar machen, dann die Zahlen
Seit mehreren Jahren treffen sich im Frühjahr auf Einladung der Kreisverwaltung Bürger, Verwaltungsspitzen und Fraktionen des Kreistages zu so genannten Strategietagungen. Sinn der Sache – noch bevor der Haushalt für das nächste... mehr
Die Schleuse Kleinmachnow – Wer kämpft da eigentlich wofür?
Die Oberfläche verbirgt im Leben oft, worum es eigentlich wirklich geht – ganz am Rande wird es manchmal schlaglichtartig deutlich. In allen Zeitungen schreibt man über die Widerstände gegen den unmäßigen Schleusenausbau in... mehr
Leserbrief zur Aktion: Weihnachten für Alle! bei einigen Supermärkten in Belzig
Natürlich möchte ich Menschen in Not helfen, selbstverständlich unterstütze ich diesbezüglich Aktionen und freue mich über die Spendenbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger in Belzig und Umgebung. Während der zwei Stunden, in... mehr
Fraktion diskutiert über Bahnhof Belzig
Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Potsdam-Mittelmark hat sich in ihrer öffentlicher Fraktionssitzung vor Ort mit Fachleuten und Bürgern zum Projekt Bahnhof Belzig beraten. Ausgangspunkt der Überlegungen für die Fraktion ist seit... mehr
Abfallgebührensatzung
Im vergangenen Jahr hat die Kreisverwaltung den Vorschlag unterbreitet, die so genannten vorübergehend genutzten Objekte in die Abfallentsorgung einzubeziehen. Gemeint sind dabei die Kleingärtner in den Gartensparten, sowohl die,... mehr