5. Juli 2008

Zuckertütengeld – von SPD und CDU abgelehnt

In 8 Wochen haben viele Kinder ihren großen Tag – die Einschulung. Manchen Eltern können sich nicht richtig darauf freuen, wissen sie doch nicht, wie sie mit ihrem Hartz IV-Geld oder Minigehalt ihrem Kind auch nur die nötige Ausstattung für diesen Tag bezahlen sollen.

Darum hatte der Kreistag 2007 eine Unterstützung pro betroffenes Kind beschlossen. 50€ Zuckertütengeld – nicht viel für einen so reichen Kreis – aber besser als nichts. Allerdings konnte sich die Koalition erst im Oktober zu einem solchen Beschluss durchringen. 8 Wochen nach dem ersten Schultag. Auch wurde der Beschluss nur halbherzig bekannt gemacht. Darum haben weniger als gedacht davon Gebrauch gemacht.

Der Bedarf ist auch 2008 da und aus Fehlern kann man lernen – egal in welcher Partei man ist. Das Geld ist im Haushalt, der Beschlusstext war genau der der Koalition vom Oktober 2007, der Beschlusszeitpunkt war mit dem Kreistag am 3.7. rechtzeitig vor der Einschulung, die MAIA hatte ein Konzept, wie die Eltern informiert werden können.
DIE LINKE hat den Beschluss angestoßen aber nicht auf das copyright bestanden. Der Beschluss wurde von SPD und CDU geschlossen abgelehnt, aus der Koalition sind nur die Freien Bürger und Bauern über Ihren Schatten gesprungen. Selbst ein gemeinsamer Beschluss aller Fraktionen war nicht machbar.

Wortführerin der Ablehnung in allen Gremien war die oberste SPD-Frau in Potsdam-Mittelmark, die Landtagsabgeordnete, Frau Melior. Irgendwie muss sie befürchten, dass sich die Leute erinnern, dass man die SPD in Fragen Schulsozialfonds, Schülerbeförderungskosten und Sozialticket nicht nur zum Jagen tragen sondern unter Androhung von Volksbegehren regelrecht prügeln musste. Sie empfahl uns als Lösung für alle Probleme den Schulsozialfonds, der noch gar nicht beschlossen und von dem die Schulen noch gar nicht wissen, wie er zu handhaben ist. Allerdings – der angedachte Schulsozialfonds setzt darauf, dass die Lehrer für „ihre“ Kinder mit sozialen Problem Geld beantragen – aber die Erstklässler sind ja noch gar nicht ihre Schüler – die gehen leer aus.