21. November 2010

Langer Atem bremst Arroganz der Macht aus

Seit Jahren ist klar, dass kein Frachtaufkommen den Megaausbau des auf dem Teltowkanals rechtfertigt und schon gar nicht eine 190m-Schleuse in Kleinmachnow.

Eine Kohl-, zwei Schröder- und eineinhalb Merkelregierungen haben sich gesträubt das zur Kenntnis zu nehmen. Mehrere Landesregierungen haben sich gewunden, klar Stellung zu beziehen und auch für die Interessen ihrer Bürger einzustehen.

DIE LINKE hat den Protest von Anfang an mit initiiert und getragen, in der Bürgerinitiative, auf der Straße, vor der Schleuse, in der Gemeindevertretung, im Kreistag, im Landtag und im Bundestag.

Der Lange Atem der Bürger und Ihre Bürgerinitiative „Pro-Kanalaue“ – 18 Jahre lang! – hat nun dem Projekt den Garaus gemacht. Wir sind auch einverstanden, wenn die Regierung nicht zugeben kann, dass die Bürger Recht hatten (siehe oben) sondern einfach darauf verweist, dass es aus finanziellen Gründen nicht mehr machbar ist. Herr Ramsauer hat sich wenigsten getrau zu entscheiden. Das ehrt ihn.

Der alte Protestsong vom weichen Wasser, das den harten Stein bricht, bekommt nach der Freien Heide, der Züglung der Ausbaupläne für den Sacrow-Pareetzer Kanal-Ausbau, der Anhebung des KiTa-Betreuungsschlüssels wieder auf das Niveau von 2004 neue Bestätigung. Das sind wichtige Erfahrungen wie sich die Bürger ihr Mitspracherecht auch zwischen den Wahlterminen zurückerobern.

Thomas Singer                                              Wolfgang Erlebach
Sprecher der Kreistagsfraktion                        Vorsitzender DIE LINKE
DIE LINKE                                                      Potsdam-Mittelmark
im Kreistag Potddam-Mittelmark