25. Februar 2009

Energiestrategie DIE LINKE ist dabei!

In der gestrigen Sitzung der Kreistagsfraktion DIE LINKE in Potsdam-Mittelmark wurde gemeinsam mit Herrn Stein (stellv. Landrat) und Herrn Lorenz (zuständiger Mitarbeiter im Landratsamt) über die Energiestrategie des Landkreises diskutiert. Das Wichtigste vorweg. DIE LINKE dankt der Verwaltung für die geleistete Arbeit und dem klaren Bekenntnis des Landkreises zu erneuerbarer Energie.

DIE LINKE hält die vorgelegte Strategie für wichtig und wird die Kreisverwaltungen in ihrem Bestreben unterstützen und auch mit eigenen konkreten Projekten fordern. In dem Gespräch wurde noch einmal geklärt, dass die Verwaltung nicht selbst Initiator und Finanzier ist, sondern dass sie vorhandene Initiativen bündelt und koordiniert. Sie schafft Netzwerke zwischen lokalen Projekten und klärt die Bürger auf. DIE LINKE machte sich auf Hinweis von Frau Ingrid Feuerherd – Abgeordnete aus Brielow – für eine anbieterunabhängige Beratung der Bürger zu ihren privaten Projekten in regenerativer Energie stark. Oft stehen die Bürger den ausführenden Firmen nicht auf Augenhöhe gegenüber und bekommen für ihr Geld nicht immer die ökonomischste und ökologischste Lösung. Der Abgeordnete Sieghard Rabinowitsch aus Wiesenburg kritisierte den Zeitverzug bei der Einführung von Ergasfahrzeugen. Es ist ihm nicht erklärlich, warum vorliegende Untersuchungen zur sinnvollen Umrüstung der Fahrzeuge auf Erdgas nicht als Entscheidungsgrundlage ausreichen.

Der Landkreis ist vom Klimawandel und dessen Folgen unmittelbar betroffen. Zugleich ist er Akteur für einen effizienten Klimaschutz. Er ist immer stärker gefordert, das vorhandene Klimaschutzpotenzial zu erkennen und zu nutzen. Dabei kann er sowohl Privathaushalte als auch Unternehmen für Beiträge zu mehr Energieeffizienz gewinnen und selbst eine wichtige Vorbildfunktion ausüben. Kommunaler Klimaschutz und die notwendige Erhöhung der Energieeffizienz müssen mehr als bisher in das Zentrum kommunaler Selbstverwaltung zu rücken. Zahlreiche Städte und Gemeinden haben bereits begonnen, sich freiwillig anspruchsvolle Klimaschutzziele zu setzen, entsprechende Aktionsprogramme - auch für immer mehr Energieautarkie - auszuarbeiten und diese Schritt für Schritt zu realisieren. Immer mehr Kommunen decken bereits heute ihren Energiebedarf in erheblichem Umfang aus erneuerbaren Energien. Zudem tragen sie durch innovative Modelle zur Energieeinsparung und zur Steigerung der Energieeffizienz bei. Der Landkreis Potsdam-Mittelmark möchte hier in einer Vorreiterrolle. Dazu muss die vorhandene Energiestrategie nun unersetzt werden meint DIE LINKE. Verwaltung und Politik müssen gemeinsam auf Basis des vorhandenen Papiers Maßnahmen und Projekte erarbeiten. Die Zeit drängt!

In der Sitzung wurde weiterhin mit Herrn Dietzsch über die zukünftige Arbeit des Technologiezentrums Teltow gesprochen.