Termine
- 21.11.2011 - öffentliche Fraktionssitzung, Beginn: 16.40 Uhr
Ort: Fraktionsraum im Kreistag, Niemöllerstr. 1, 14806 Belzig - 24.11.2001 - Sitzung des Kreistages; Beginn: 15.00 Uhr
Ort: Kreistag, Niemöllerstr. 1, 14806 Belzig
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Landratsamt
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14806 Belzig
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Neues aus dem Kreistag
DIE LINKE hat drei zu null gespielt
Wir hatten drei Vorhaben - und haben alle drei ins Ziel gebracht. Am wichtigsten ist, dass wir die Zurücknahme des Aufnahmestopps an der Albert-Schweitzer-Schule erreicht haben. Zum Schluss waren alle dafür.
- Albert-Schweitzer Schule: Zum Verlauf: Der Landrat hat beteuert, dass die Verwaltung nie die Absicht gehabt hätte, das Angebot des Kreises für geistig behinderte Kinder aufzugeben. Er habe auch nicht die Absicht, die Immobilie zu verkaufen, um den Haushalt zu sanieren, da dazu der Erlös nicht reichen würde und wenn es im Ergebnis der Prüfung doch dazu kommen würde, dass der Standort aufgegeben werden müßte, würde der Erlös wieder im Bereich der Bildung investiert werden. Aus unserem Antrag mit vier Unterstützern ist dann nach und nach ein Antrag geworden, den dann im Kreistag alle Fraktionen mit getragen haben. Es ist nicht alles so, wie es ursprünglich aussah Erstens, im Punkt 2 wird der Aufnahmestopp (nur) für Kinder aus Potsdam-Mittelmark aufgehoben. Allerdings hat der Landrat dazu gesagt, dass zur Zeit nur ein Antrag aus Berlin und einer aus Frankfurt zu sehen ist und die kein Problem sein werden Zeitens, im Punkt 3 wollte die CDU sehen, dass die Zusammenlegung am Schleusenweg geprüft wird. Jetzt muss zügig an einem Konzept gearbeitet werden - denn der zweite Kreistag in 2011 ist am 23.6. Wir sind zusammen gut beraten, wenn am 18.1. im Bildungsausschuss schon ein Grobkonzept vorliegt - da müssen wir dranbleiben, auch wenn die Hauptverantwortung bei den unmittelbar beteiligten liegt. Die neue Qualität ist, dass es keine schulinteren Angelegenheit mehr sein kann - das geht die ganze Region an und die ganze Region muss sich auch inhaltlich beteiligen. Wir haben die Chance hier bei der Frage der Inklusion (gemeinsame Bildung von allen Kindern) ganz vorne zu sein - und damit auch die Aufmerksamkeit und die Förderung zu bekommen
- Aufsichtsrat Havelbus aufweiten. DIE LINKE will statt einem zukünfig drei Abgeordnete im Aufsichtsrat von Havelbus haben, damit wir sehen, was da Reorganisation genannt wird und nach Zerschlagung aussieht. Wir sind auf den Kompromissvorschlag von Frau Melior eingegangen und haben einen zeitweiligen paritätischen Ausschuss zur Begleitung der "Reorganisation" des ÖPNV zugestimmt. Damit können auch die kleinen Parteien mitwirken und die Abgeordneten können selber den Zeitplan, Rhythmus und Inhalte bestimmen. Der Ausschuss wird zum Kreistag im März installiert - wir wollen den Vorsitz für die Opposition.
- Unser Antrag zum Fluglärm vom September hat nun einen Stand erreicht, dass ihm alle Fraktionen zustimmen konnten. Aber für die schnelle Entwicklung der Dinge ist der Kreistag ein zu schwerfälliges Instrument. DIE LINKE ist zufrieden, dass sie alle drei Vorhaben zu einem produktiven Ergebnis führen konnten - mit Unterstützung aus vielen Fraktionen
Linksfraktion in Rogäsen
Zu diesem Thema führte die Kreistagsfraktion DIE LINKE.Potsdam-Mittelmark am 26.4. eine Vor-Ort-Sitzung in der ehemaligen Gutsanlage Rogäsen durch. zur Pressemitteilung
DIE LINKE bei der Strategieberatung am 27.3.2010
Impressionen aus der Fraktionssitzung am 15.2.2010
- Grit Kühne, neue Sachkundige Einwohnerin
- Astrit Rabinowitschs Geburtstagsfeier
- Diana Golze und Astrit Rabinowitsch beim lesen
- Thomas Singer und Diana Golze bei der Diskusion um das BVerfG-Urteil
Klausur der Fraktion am 27.2./28.2. 2010 in Belzig
Abschied nach 11 Jahren
Am 23.September 2009 hat die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Potsdam-Mittelmark Horst Herre nach über 11 Jahren als Geschäftsführer der Fraktion verabschiedet - auch wenn es sehr schwer fällt - ihm und uns auch. Daniela Rabinowtisch ist nun in voller Verantwortung unsere neue Geschäftsführerin.
Kommunalpolitische Konferenz
Am 9. September 2009 hatte die LINKE ihre kommunalpolitische Konferenz in Wusterwitz. Themenschwerpunkte waren - kostenloses/ermäßigtes Mittagessen für Kinder von HartzIV-Empfängern und Niedriglöhnern. Wie setzten wir den Schulsozialfonds effektiv ein, damit wir die Bildungschancen der Kinder von HartzIV-Empfängern und Niedriglöhnern verbessern.
Fraktion trifft Landrat
Am 6.7. traff sich die Fraktion DIE LINKE mit dem Landrat - Herrn Blasig - zu einem ersten Informtionsgespräch Es ging mehr um Atmosphäre als um harte Fakten - für beide Seiten - auch der Landrat hat nun zu den Gesichtern aus der Fraktion DIE LINKE die eine oder andere erste Vorstellung.
Die Fraktion DIE LINKE betonte ihren Gestaltungswillen als konstruktive Opposition und forderte die rechtzeitige Einbeziehung in die Erarbeitung der Lösungen ein. Wir wollen nicht auf eine fertige Meinung der Koaltion in den Fachausschüssen treffen und auch nicht auf Tischvorlagen im Kreistag.
Die Fraktion DIE LINKE ist an langfristigen Lösungen statt an Flickwerk interessiert - auch wenn der Rahmen im Landkreis eingeschränkt ist. Konkret wurden die fehlenden Turnhallenkapazitäten für die Schüler der Förderschule im Grünen Grund und ein Fall von doch z.T. wenig befriedigenden Umgang mit Anfragen von Abgeordneten angesprochen.
Sitzung der Kreistagsfraktion DIE LINKE in Potsdam-Mittelmark
In der gesrigen Sitzung vom 23. Februar wurde gemeinsam mit Herrn Stein (stellv. Landrat) und Herrn Lorenz (zuständiger Mitarbeiter im Landratsamt) über die Energiestrategie des Landkreises diskutiert. Weiterhin wurde mit Herrn Dietzsch über die zukünftige Arbeit des Technologiezentrums Teltow gesprochen.
Konstituierende Sitzung der Kreistagsfraktion DIE LINKE
Am Montag, dem 6.10.2008, ist die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Potsdam-Mittelmark zu ihrer konstituierende Sitzung zusammengekommen. Die Fraktion hat einen Sitz im Kreistag dazu gewonnen und stellt nun bei elf Mitgliedern fünf Männer und sechs Frauen.
Bemerkenswert und erfreulich ist, dass die Fraktion sechs neue Gesichter vorweisen kann. In der gestrigen Sitzung wurde auch ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Aufgrund der guten Erfahrung der letzten Legislaturperiode, entschied sich die Fraktion wieder für eine Doppelspitze. Kathrin Menz und Thomas Singer wurden beide mit 11 Stimmen wiedergewählt.
Die alte Fraktionsspitze und der Kreisvorsitzende Klaus-Jürgen Warnick danken allen Wahlkämpfern und Kandidaten für Ihren Einsatz sowie den Wählern für ihre Stimmen und ihr Vertrauen.
Die Linken in Radewege
Zukünftige und aktuelle Kreistagsabgeordnete bei der Untersetzung der Wahlziele
Ingrid Feuerherd und Martina Brüggemann, Kandidatinnen im Amt Beetzsee für den neuen Kreistag und sehr engagiert in der Kommunalpolitik, luden die aktuellen und künftigen Kreistagsfraktionsmitglieder nach Radewege. Als konkreten Beitrag zur Wirtschaftsförderung tagten 24 Linke am Freitag und Sonnabend im Radeweger Landhotel. Hier berieten sie, wie die anspruchsvollen Ziele aus dem Kreiswahlprogramm für eine solidarische Politik im Kreis umgesetzt werden können. Ein Schwerpunkt der Diskussion war, wie die Randregionen und der ländlichen Raum ihre Chancen für eine eigene, gute Entwicklung gestalten können. Die Verantwortung der berlinnahen Gemeinden ist es, auch im eigenen Interesse, einem weiteren Auseinanderdriften der Lebensverhältnisse in Potsdam-Mittelmark entgegen zu arbeiten.
- Die beiden Gemeindevertreter aus Beetzsee, Martina Brüggemann und Ingrid Feuerherd (von links), kandidieren nun erstmalig auch für den Kreistag in Belzig
Linke trafen sich zum Erfahrungsaustausch
Wahlkampfthemen standen zur Debatte
Michendorf. Mit dem Slogan „Original sozial!“ will die Linke in Potsdam-Mittelmark in den Kommunalwahlkampf ziehen. 40 Mandatsträger der Partei im Landkreis sowie die Kandidaten für die kommende Kommunalwahl am 28. September trafen sich kürzlich in Michendorf zu einem Erfahrungsaustausch über das Kreiswahlprogramm sowie über die lokalen Wahlprogramme. zum Artikel
Zweite Komunalpolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Potsdam-Mittelmark
in Michendorf
Spendenübergabe der Kreistagsfraktion
- Irina Günter und Katrin Menz überreichen die Spende
Im vergangenen Jahr beschloss der Kreistag Potsdam-Mittelmark eine Erhöhung der Fahrkostenpauschale um 10 Cent pro Kilometer für die Abgeordneten des Kreistages - gegen die Stimmen der Opposition.
Die Linksfraktion beschloss daraufhin, diese Erhöhung im Landkreis vierteljährlich an verschiedene soziale Projekte zu spenden. Die Spende aus den erhöhten Reisekosten 2007 in Höhe von 1.400 Euro erhielt die Tee- und Wärmestube in Glindow/Werder H. Die Spende wurde am 15. Mai 2008 in der neuen Geschftstelle von der Werderaner Kreistagsabgeordneten Irina Günther (DIE LINKE) und der Fraktionssprecherin Kathrin Menz (DIE LINKE) an Frau Müller übergeben.
