Sie benötigen Beratung. Wir helfen gern:

Bernd Lachmann, stellvertretender Kreisvorstandsvorsitzender
bernd.lachmann-aett-dielinke-pm.de

Thomas Singer, stellvertretender Kreisvorstandsvorsitzender
thomas.singer-aett-dielinke-pm.de

 
Kommunale Daseinsvorsorge braucht den Frieden

... er ist überhaupt die wichtigste Voraussetzung jeglicher kommunaler Arbeit und Verantwortung. Somit gehört das Thema Frieden und Atomraketenstopp zum Kompetenzbereich von Kommunalabgeordneten. Sollte jedenfalls.

Wir wollen erreichen, dass – gestärkt durch Unterschriften und durch viele Gespräche mit den Menschen – möglichst viele Gemeinderatsmitglieder, Stadtverordnete und Kreistagsmitglieder Resolutionen in ihren Gremien zur Abstimmung stellen, um einen Atomraketenstopp und ein -verbot zu erreichen. Wenn sich die Bundesregierung dem Friedenswillen der Bevölkerung entzieht, braucht sie politischen Druck von unten.

Beschlossen wurden die Resolutionen bisher in: Wusterwitz, Bensdorf, Kloster Lehnin, Wiesenburg/Mark, Borkwalde, Blankenfelde-Mahlow, Bad Belzig, Brandenburg a.d.H, Werder/Havel, Potsdam, Cottbus,  Kreistag PM.

Die Resolutionen

So könnte die Resolution aussehen, die Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen oder Kreistage zum Beschluss vorgelegt werden.

Durch Anklicken können sie jede für sich herunter geladen werden:

Resolutionstext für die Kreistage

Resolutionstext für kreisfreie Städte

Resolutionstext für Stadtverordentenversammlungen und Gemeindevertretungen

Wie kann man vorgehen?

Friedensflyer zum Verteilen

Sie wollen ebenfalls eine Abstimmung in Ihrer Gemeindevertretung / Stadtverordndetenversammlung über die Resolution für ein Atomwaffenverbot initiieren?  Dann suchen Sie vor dem Einbringen des Tagesordnungspunktes das Gespräch mit den anderen Fraktionen. Klären Sie im Vorfeld den Inhalt und die Hintergründe dieses Antrages, dann kann man optimistisch in die Abstimmung gehen. Wir haben in einer PDF das Wichtigste zusammengefasst. mehr

Der Deutsche Städtetag zur Stellungnahme des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags

Die Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindetages zur Stellungnahme des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages am Beispiel der Befassung mit TTIP und CETA steht hier als PDF-Datei zum Download zur Verfügung