Kindern muss schnellstens geholfen werden

„Tolerantes Brandenburg“ ist ein guter Grund zu feiern

Anlässlich der heutigen Festveranstaltung zum 10. Jahrestag des Handlungskonzeptes „Tolerantes Brandenburg“ erklärt der Sprecher für ein Tolerantes Brandenburg und gegen Rechtsextremismus, Dr. Andreas Bernig:

LINKE dringt auf Diskussion

Heute wird das neue Gedenkstättenkonzept der Bundesregierung vorgestellt. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann:

LINKE bleibt bei ihrem Kurs

Zum notwendigen Energiedialog in Brandenburg erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser:

Offene und öffentliche Auseinandersetzung notwendig!

Zur Nichteinleitung v von Ermittlungsverfahren gegen junge Feuerwehrleute aus Groß Glagow, erklärt der Sprecher für ein Tolerantes Brandenburg gegen Rechtsextremismus Andreas Bernig:

Energiedialog aller Beteiligten beginnen – parteipolitischen Schlagabtausch vermeiden

Zur parlamentarischen Kontroverse um Volksinitiativen und die Zukunft der Braunkohle-Verstromung erklärt die Vorsitzende der Links-Fraktion im Landtag Brandenburg, Kerstin Kaiser:

Rahmenbedingungen für gute Arbeit: Pendlerpauschale wieder einführen

Nachdem der Bundesfinanzhof deutlich klar gestellt hat, dass Fahrten zur Arbeit reine Werbungskosten sind, wächst der politische Druck zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christian Görke:

EuGH-Urteil ist per se keine Absage an Tariftreuegesetze

Zum gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum Niedersächsischen Vergabegesetz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Ralf Christoffers:

Glückwunsch an die Volksinitiative

Der Hauptausschuss gab auf seiner heutigen Beratung ein einstimmiges Votum für die Volksinitiative „Kostenfreie Schülerbeförderung ist machbar!“ ab. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser:

Spenden: Gute Tradition bei der Linksfraktion

Dazu erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke:

Sozialticket belastet nicht den Landeshaushalt

Zur Ablehnung des von der SPD geplanten „Sozialpakets“ durch die Geschäftsführer der Brandenburger Kommunalen Spitzenverbände erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:

Anonyme Geburt ist keine wirkliche Lösung

Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser:

LINKE fordert Untersuchungsausschuss

Zu den Ergebnissen der Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen im Zusammenhang mit der so genannten Enteignungsaffäre erklären die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und der finanzpolitische Sprecher Ralf Christoffers:

Volksbegehren in Vorbereitung

Zum Vorbereitung eines Volksbegehrens „Für ein Sozialticket in Brandenburg“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Anita Tack:

Immer noch zu viele Verlierer auf dem Ausbildungsmarkt

Die ausbildungspoltische Sprecherin Kerstin Bednarsky erklärt:

Zustimmung für „Plan B“ wächst

Zur erneuten Forderung des Klimaschutzbeauftragten der Bundesregierung und Leiter des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (Pik), eine Alternative zur Braunkohlenverstromung zu entwickeln, erklärt der energiepolitische Sprecher Wolfgang Thiel:

Die Opfer ehren und Rechtsextremismus bekämpfen

Dazu erklärt die Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg:

Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 2009 ohne Sozialdumping

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christian Görke:

Hase- und- Igel-Spiel im Kommunalwahljahr

Zu der SPD-CDU Initiative in der Schulpolitik erklärt die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große:

„Kommunaler Klimaschutz und Energieeffizienz“ müssen bei der Erarbeitung von Kommunalwahlprogrammen im Jahr 2008 eine größere Rolle spielen als bisher

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg, Wolfgang Thiel:

Prävention statt Wahlkampf

Zu den CDU-Forderungen zur Verschärfung des Jugendstrafrechtes erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE Christian Görke:

„Gute Arbeit“ ist das Gebot der Stunde

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarkdaten für Brandenburg erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christian Görke:

Verlogenheit nicht zu überbieten

Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Gerrit Große erklärt zur Ernsthaftigkeit der jetzigen CDU-Forderung:

Konsolidieren, aber nicht auf Kosten von Kindern und Zukunft

Zur Ankündigung von Finanzminister Speer, wonach Brandenburg in diesem Jahr erstmals ohne Neuverschuldung auskommt, erklären die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und der finanzpolitische Sprecher Ralf Christoffers:

Kein Sozialticket : Die Koalition lässt Bedürftige im Regen stehen

Am 29.11.2007, wurden die gesetzlichen Vertreter der Volksinitiative Sozialticket angehört. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:

Arbeitslosigkeit führt zu immer mehr Privatinsolvenzen

Zur Prognose der Schufa für Privatinsolvenzen 2008 erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin Renate Adolph

Bahnvorstand trägt die Verantwortung

Presseerklärung der verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Anita Tack zu den Streiks der GDL im Personen – und Güterverkehr bei der DB AG

Brandenburg muss dem Berliner Beispiel umgehend folgen

Presseerklärung des arbeitsmarktpoltischenn Sprechers der Fraktion DIE LINKE., Christain Görke zu einem Vergabegesetz auch für Brandenburg

KdU-Bundesanteil darf nicht zu Lasten der Kommunen gesenkt werden - eine Erhöhung ist geboten

Presseerklärung der wohnungspoltischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Helga Böhnisch zu den Kosten der Unterkunft (KdU) von Arbeitslosengeld-II-Empfängern

Personalentscheidung Schönbooms wirft Fragen auf...

Presseerklärung des innenpoltischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE., Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg zur Entlassung des Potsdamer Polizeipräsidenten

Wachstumsschub der Brandenburger Industrie unterstützen

Presseerklärung des wirtschaftspoltischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE., Ralf Christophers

Volksinitiative auf Erfolgskurs: 14.000 Unterschriften in zwei Monaten

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. zur Volksinitiative für die Einführung eines Sozialtickets in Brandenburg

Ministerpräsident Platzeck soll endlich die Position Brandenburgs zum Mindestlohn darlegen

Presseerklärung des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. Christian Görke zum Mindestlohn

Scharfes Schwert Funktionalreform wird nicht angefasst

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. zum Thema der Funktionalreform

Einigung im Telekom-Streit - Streikerfolg aber....

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. zur Einigung im Telekom-Streit

15 Jahre Brandenburger Verfassung

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS zum 15-jährigen Jubiläum der Brandenburger Verfassung

DVU ist ein Brunnenvergifter!

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS zur Aktuellen Stunde im Landtag

Linkspartei.PDS fordert weiterhin uneingeschränkten Rechtsanspruch und solide Finanzierung

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS zur Abstimmung zum Kita-Gesetz

Aufruf zu Gewaltfreiheit

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS zum G8-Treffen

Grüne Gentechnik ist Risikotechnologie

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS zur Gentechnik

SPD hat beim Mindestlohn erneut versagt

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS vom arbeitsmarktpolitischen Sprecher Christian Görke

Enttäuschender Kita-Kompromiss

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS von der bildungspolitischen Sprecherin Gerrit Große

Stellenabbaukonzept gerät zu Aktionismus – Minister Dietmar Woidke schweigt

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS von der Sprecherin für Agrarwirtschaft und Ländliche Entwicklung Kornelia Wehlan

Steuerschätzung Mai 2007

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS von der finanzpolitischen Sprecherin Kerstin Osten

Genmais

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS zum inkonsequenten Vorgehen bei Genmais MON810

Kommunale Gleichstellungsbeauftragte brauchen mehr politische Unterstützung

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS zur Beratung der frauenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen der Linkspartei.PDS

Schönbohm hat sich erneut entlarvt

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS zur Filbinger-Einschätzung Schöhnbohms

Kommunalverfassung verkommt zu Stückwerk?

Presseerklärung der Linksfraktion.PDS zur Kabinettsbefassung mit Eckpunkten zur Novellierung der Kommunalverfassung

Wirtschaftlichkeit der Braunkohleverstromung durch Emissionshandel nicht gefährdet !

Presseerklärung des energiepolitischen Sprechers der Linksfraktion.PDS Wolfgang Thiel zur Braunkohlenverstromung