LINKE enttäuscht, wie leichtfertig mit solchen Ämtern umgegangen wird
DIE LINKE ist darüber enttäuscht, wie leichtfertig mit öffentlichen Ämtern umgegangen wird. Lothar Koch hat bis 2010 sein Mandat. Nun scheidet er ohne Not aus. Dass ausgerechnet die SPD ihn aus seinem Amt drängt, sagt viel über den Respekt und den vorherrschenden Umgangston in der SPD aus. DIE LINKE hat sich seit vielen Jahren für die Direktwahl... Mehr...
Linke Mehrheiten, aber keine linke Koalition
Die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 28. September haben deutlich gezeigt, dass eine politische Richtungsänderung im Landkreis gewollt ist. Mit einer Koalition aus SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen wäre dies möglich gewesen. Die „80% Übereinstimmung“ die Frau Melior bei den Sondierungsgesprächen den LINKEN attestierte sowie die „sehr nahe... Mehr...
Sachfragen vor Personalfragen
Der Landrat wurde 2002 für acht Jahre – also bis 2010 – gewählt. Nach dem geltenden Kommunalwahlgesetz kann er das Amt auch bis zu diesem Zeitpunkt ausüben. Es besteht deshalb überhaupt keine Notwendigkeit, jetzt einen neuen Landrat zu installieren. Andere stellten nur wenige Stunden nach der Kommunalwahl als erstes die „L-Frage“ – die... Mehr...
Zweite Fraktionssitzung
Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Potsdam-Mittelmark traf sich am 13.10. zu ihrer zweiten Sitzung in Belzig. Auf ihr wurde Dr. Wolfgang Erlebach zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für die Doppelspitze Menz/Singer einstimmig gewählt. Des Weiteren wurden die ersten beiden Anträge für den Kreistag beraten. Beide sollen im ersten Kreistag... Mehr...
Konstituierende Sitzung der Kreistagsfraktion DIE LINKE
Am gestrigen Montag, 6.10.2008, ist die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Potsdam-Mittelmark zu ihrer konstituierende Sitzung zusammengekommen. Die Fraktion hat einen Sitz im Kreistag gewonnen und stellt nun bei elf Mitgliedern fünf Männer und sechs Frauen. Bemerkenswert und erfreulich ist, dass die Fraktion... Mehr...
