In einer Anfrage an die Kreisverwaltung hat sich Wolfgang Erlebach nach den bisherigen Ergebnissen des Programms „Arbeit für Brandenburg“ im Landkreis erkundigt. Es lohnt sich, in Arbeit zu investieren Seit Juli 2010 gibt es das Pogramm „Arbeit für Brandenburg“. Gefördert wird die Beschäftigung Langzeitarbeitsloser, insbesondere Älterer.... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE hat sich mit anstehenden Problemen im Landkreis befasst. Außer den bereits bei der Strategiekonferenz besprochenen Problemfeldern werden folgende Schwerpunkte von der Fraktion gesehen. A) Strategische Aspekte: Schwerpunkt bei der Reorganisation des ÖPNV soll auf benutzerdefinierte Qualitätssteigerung gelegt werden. Keine... Mehr...
DIE LINKE im Kreistag Potsdam-Mittelmark fordert die Eröffnung des Gymnasiums in Stahnsdorf zum Schuljahr 2013. "Wenn wir das nicht gewährleisten können, dann muss Ersatz geschaffen werden und das wird teuer", so Thomas Singer. Das Anliegen stieß auf große Zustimmung durch alle Fraktionen im Innenausschuss. Im Strategiebeschluss... Mehr...
Zuerst möchte ich richtig stellen, dass es bei dem Antrag der Linken weder um „Sozialneid“ noch um „geschicktes operieren„ gegangen ist. Wir wollten schlichtweg einen eklatanten Fehler in der Entschädigungssatzung korrigieren, auf den wir leider erst von Dritten aufmerksam gemacht werden mussten. Dafür haben wir uns in der Begründung des Antrages... Mehr...
Nachdem das Land Brandenburg die Aufenthaltsregelungen für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge im Gesetz und weiteren Erlass und Verordnungen geändert hat, wollte der Flüchtlingsrat wissen, wie diese nun in der Praxis durch die zuständige Behörden umgesetzt werden. Deshalb stellte er eine Anfrage an die Landtagsabgeordneten, die diese ... Mehr...
Seit vier Jahren jedes Mal die gleiche Aufregung. In der Veranstaltung am Freitag, d.15.4.2011, zu diesem Thema konnte diese Frage weder Herr Rosenau vom staatlichen Schulamt noch Herr Müller vom Ministerium richtig ausführlich und überzeugend beantworten. Kinder, Eltern und Lehrer werden seit vier Jahren verunsichert. Die Verantwortlichen... Mehr...
DIE LINKE bewegt aus der Opposition. Im Zusammenhang mit dem Beschluss, den Status einer Optionskommune zu beantragen, haben wir konkrete Forderungen formuliert. Da die Koalition 2/3 der gewählten Abgeordneten benötigte, hat sie die Vorschläge der LINKEN mitgetragen. Folgende Vereinbarungen wurden verabredet, um im Interesse der Betroffenen... Mehr...
Das Johanniter Krankenhaus in Bad Belzig ist in den vergangenen Monaten wahrlich nicht mit positiven Schlagzeilen verwöhnt worden.Dabei gäbe es auch Erfreuliches zu berichten. Die Prüfungen durch das Gesundheitsministerium in Potsdam waren im Dezember abgeschlossen. Das Fortbestehen der Entbindungsstation stand dabei im besonderen Fokus.... Mehr...
Hat das Amt Wusterwitz noch nicht genug Schlagzeilen mit Müllskandal und Korruptionsvorwürfen produziert? Offensichtlich nicht. Nun werden wir auch noch berühmt als Investorenschreck. 10 Jahre lang bemühte sich Familie König das verfallene Rogäsener Schloß wieder zum Leben zu erwecken. Sie wollten sich keine „königliche“ Wohnstätte für den... Mehr...