Zukunft planen, kostengünstiges und klimagerechtes Bauen und Wohnen im Bestand
Zu diesem Thema führte die Kreistagsfraktion DIE LINKE.Potsdam-Mittelmark am 26.4. eine Vor-Ort-Sitzung in der ehemaligen Gutsanlage Rogäsen durch.Der Titel der Überschrift war Inhalt eines vom Bundesbauministerium ausgeschriebenen Architektenwettbewerbs, an dem sich 67 Bewerber mit speziellen Projekten bundesweiter Städte und Gemeinden... Mehr...
Zurücknahme der Veränderungen in der Abfallgebührensatzung des Landkreises Potsdam-Mittelmark
Die Abfallgebührensatzung des Landkreises Potsdam-Mittelmark ist mit Beschluss des Kreistages vom 03.12.09 dahingehend geändert worden, dass die Basisgebühr von 30,26 € auf 31,72 € erhöht wurde. Auch die Entleerungsgebühren pro Tonne wurden angehoben. Darüber hinaus wurde der Entleerungszyklus der Papiertonnen von einer zweiwöchigen auf eine nur... Mehr...
Oberstes Ziel: Effektive und bürgernahe Betreuung der Menschen vor Ort
Am Montag, den 12.04.2010 führte die Kreistagsfraktion der LINKEN Potsdam-Mittelmarks in Belzig eine öffentliche Anhörung zu den alternativen Organisationsformen bei der Durchführung der Hartz IV Gesetzgebung durch. Die Notwendigkeit zu Änderungen und zu Reaktionen der Politik ergab sich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu... Mehr...
Stärken stärken - mit solidarischem Ausgleich!
„Wie beim Radfahren ist es schwer, wenn man den Anschluss an das Hauptfeld verliert. Im Landkreis geht es nicht um Gewinnen oder Verlieren. Das ganze Feld ist dafür verantwortlich, dass keiner den Anschluss verliert. Also muss denen geholfen werden, die es ohne eigene Schuld aus eigener Kraft nur unzureichend schaffen,“ betonen Kathrin Menz und... Mehr...
Den Krankenhausstandort Bad Belzig für medizinische Versorgung der Bevölkerung erhalten!
Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Potsdam-Mittelmark bringt in den nächsten Kreistag am 29.4. einen Antrag zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten und wohnortnahen medizinischen Versorgung ein. Für diese Aufgabe der Daseinsvorsorge im Landkreis ist der Krankenhausstandort Bad Belzig von besonderer Bedeutung. Deshalb wird in diesem Antrag der... Mehr...
Zu: Bernd Lachmann nahm Kollegen ins Visier (MAZ 6./7.März 2010)
Fette Überschrift und ein Vorurteil steht. Zumindest in den Köpfen vieler MAZ-Leser, die sich aus Zitaten aus meiner Stasi-Akte eine Meinung bilden sollen. Lachmann hat Kollegen ins Visier genommen, also war er ein Stasi-Spitzel. So läuft die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit. Jeden und Jede in einen Sack stecken, kräftig durchschütteln, feste... Mehr...
DIE LINKE drängt weiterhin auf aktive Ausgleichspolitik im Kreis Potsdam-Mittelmark
Die Unterschiede zwischen dem Speckgürtel und den Gemeinden am Rand des Kreises sind immer noch erheblich – man braucht sich nur die Steuereinnahmen pro Kopf ansehen – unterstrichen Katrin Menz und Thomas Singer - die beiden Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Kreistag. Der Abstand darf nicht größer werden – das würde langfristig auch auf die gut... Mehr...
Frau Ludwig – Dogmatik kann Politik nicht ersetzen
Frau Saskia Ludwig kämpft gegen die Bestrebungen wieder einen hauptamtlichen Integrationsbeauftragten in Potsdam-Mittelmark zu installieren. Verständlich, den die Abschaffung desselben war ihr erster Erfolg, als sie noch die große (Kreis)-Koalition als Zuchtmeisterin anführte. An solchen frühen Erfolgen hängt man.Außerdem hatte man danach einen... Mehr...
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV
Ein historisches Urteil! Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Hartz IV-Gesetze die Menschenwürde verletzen und gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes verstoßen, so Diana Golze (DIE LINKE) in der Fraktionssitzung der LINKEn, wo sie die Fraktionsmitglieder über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV... Mehr...
LINKE: Von Hartz IV kann man keine Kita-Gebühren zahlen
Die Fraktion der Linken im Kreistag hat sich ausgiebig mit der Frage Erhebung von Kita-Gebühren befasst. Politisch wie rechtlich sieht das Ergebnis eindeutig aus: Von den Regelleistungen der Grundsicherung (Hartz IV) kann man bestenfalls eine Gebühr in Höhe der sog. häuslichen Ersparnis erheben; eben 10 bis 15 Euro. Man muss... Mehr...
