Die Fraktion bei der Arbeit
Die Integrationsbeauftragte in Potsdam-Mittelmark
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE
Tätigkeitsüberblick der ehrenamtlichen Ausländerbeauftragten des Landkreises Potsdam-Mittelmark
Auszug aus dem Protokoll der Beratung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 5.11.2009
Meldungen
Frau Ludwig – Dogmatik kann Politik nicht ersetzen
Frau Saskia Ludwig kämpft gegen die Bestrebungen wieder einen hauptamtlichen Integrationsbeauftragten in Potsdam-Mittelmark zu installieren. Verständlich, den die Abschaffung desselben war ihr erster Erfolg, als sie noch die... mehr
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV
Ein historisches Urteil! Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Hartz IV-Gesetze die Menschenwürde verletzen und gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes verstoßen, so Diana Golze (DIE LINKE) in der ... mehr
LINKE: Von Hartz IV kann man keine Kita-Gebühren zahlen
Die Fraktion der Linken im Kreistag hat sich ausgiebig mit der Frage Erhebung von Kita-Gebühren befasst. Politisch wie rechtlich sieht das Ergebnis eindeutig aus: Von den Regelleistungen der Grundsicherung... mehr
Erst die Ziele klar machen, dann die Zahlen
Seit mehreren Jahren treffen sich im Frühjahr auf Einladung der Kreisverwaltung Bürger, Verwaltungsspitzen und Fraktionen des Kreistages zu so genannten Strategietagungen. Sinn der Sache – noch bevor der Haushalt für das nächste... mehr