1. März 2018 Renate Vehlow, Ortsvorsitzende DIE LINKE Werder (Havel)

Europa vor Ort in Werder (Havel)

Das Europa-Zentrum Potsdam und die Europe Direct Informationszentren Brandenburg an der (Havel) und Frankfurt (Oder) hatten zu einer Diskussionsveranstaltung nach Werder (Havel) ins „Hotel zur Insel“ unter dem Titel „Wo steht Europa in der (neuen) deutschen Politik?“ eingeladen.

Das Interesse der Werderaner Bürgerinnen und Bürger hielt sich aber leider in Grenzen. Lag es daran, dass Europa zu wenig Beachtung geschenkt wird bzw. Brüssel und Straßburg zu weit weg liegen oder dass ein Freitagabend ungünstig für derartige Veranstaltungen ist?

Mit dem eingeladenen Europa Abgeordneten der Linken, Helmut Scholz,) und Katja Sinko von der Jungen Europäischen Bewegung wurden diverse Europathemen diskutiert. Der CDU-EU-Parlamentarier, Dr. Christian Ehler, hatte sich wegen Erkrankung leider entschuldigt

Insbesondere die Fragen: „Welche Rolle spielt Deutschland in der EU?“ und “Welche inhaltlichen EU-Themen beinhaltet der Koalitionsvertrag der neuen Regierung“ sowie die Reformierung der Europäischen Union bestimmten in sehr großem Maße die Diskussion an diesem Abend. Allen war klar, dass Deutschland neben Frankreich mit seiner wirtschaftlichen Stärke eine Führungsrolle in der EU einnimmt. Nicht befriedigend sind, so der Europaabgeordnete, die EU-Themen in dem Koalitionspapier verankert. Die geplante neue Große Koalition verspricht vage einen „neuen Aufbruch für Europa. Doch wohin sie sich entwickeln soll, bleibt dabei offen.

 Hier muss auf vielen Gebieten nachgebessert werden, betonte Helmut Scholz. Seine Einschätzung über die Arbeit der Europäischen Union bezog sich auf den großen Vertrauensverlust des EU-Parlamentes. Er forderte mehr Demokratie und eine sozialere Europapolitik mit größerer Transparenz ein. Nachlesbare Protokolle des EU-Parlaments und die Anfertigung eines Lobbyregisters waren nur einige Vorschläge des Linken EU-Politikers, Helmut Scholz, die zeitnah umgesetzt werden sollten.

Auch die Frage: „Wie geht es nach dem Austritt der Briten mit der EU weiter?“ spielte in der Diskussion eine Rolle.

 Die Diskussionsrunde war für die Anwesenden sehr interessant und gab auf viele Fragen eine Antwort bzw. Anregungen zum Nachdenken.