12. Dezember 2017

Rot-Rot investiert weiter in Bildung

Heute hat die Brandenburger Landesregierung ein zusätzliches Förderprogramm für Schulstandorte beschlossen. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete für Potsdam-Mittelmark, Dr. Andreas Bernig:

 Rot-Rot investiert weiter in Bildung 

Dabei geht es insbesondere um die Förderung von Schulstandorten in finanzschwachen Kommunen. Zusätzlich zum 80 Mio. Euro Förderprogramm des Landes für Baumaßnahmen für künftige Schulzentren und Schulen des Gemeinsamen Lernens, kann Brandenburg 108 Mio. Euro Bundesmittel für Schulumbauten in die Hand nehmen.

Finanzminister Görke (DIE LINKE) hat entschieden, dass dies finanzschwachen Kommunen zu Gute kommen soll. Das verdeutlicht zugleich, welche Defizite es nach wie vor durch eine fehlende Finanzierung des Bundes gibt und hier dringend eine stärkere Beteiligung notwendig wäre. Darum ist es richtig, dass DIE LINKE eine Aufhebung des Kooperationsverbotes fordert und im Bundesrat beantragt hat.

Insgesamt erhalten 75 Kommunen eine finanzielle Unterstützung. Für unsere Region Potsdam-Mittelmark können durch diese Förderung erfreulicherweise drei Kommunen profitieren. Das sind Bad Belzig 799.659 €), Treuenbrietzen (574.919 €) und Wiesenburg/Mark (164.113 €)