17. November 2017 MSH

Über die Zukunft des ländlichen Raums

Die Teilnehmer in Gemeindesaal Krielow (Quelle: Die LINKE.)

Anke Schwarzenberg berät mit Kreistagsfraktion über Perspektiven für ländliche Regionen

Kaum eine andere Diskussion erregt die Gemüter so sehr wie die um die aktuelle und zukünftige Entwicklung der Landwirtschaft, und oft steht man als Verbraucher oder Produzent, Umweltschützer oder Bauer auf entgegengesetzten Positionen.  Auch als Kreistagsabgeordneter sehe man die landwirtschaftliche Produktion meist nur einseitig aus der Perspektive des Konsumenten, so Thomas Singer (DIE LINKE.) in seiner einleitenden Rede.

Um Abhilfe zu schaffen lud die Kreistagsfraktion der LINKEN. Potsdam-Mittelmark Anke Schwarzenberg (Die LINKE.), Landtagsmitglied und Sprecherin für Landwirtschaft, sowie Vertreter der brandenburgischen Bauern- und Imkerverbände zur Diskussion ins Gemeindezentrum Krielow ein. Forderungen der Verbraucherseite nach gesünderem Essen, Umweltschutz und ökologischer Produktion, aber auch Finanz- und Klimakrisen hätten, laut Schwarzenberg, die Landwirtschaft in den letzten Jahren vor wachsende Herausforderungen gestellt. Man müsse aber auch zur Kenntnis nehmen, das es eine gemeinsame europäische Agrarpolitik gibt, so dass sich einseitige Gesetzesverschärfungen nachteilig auf die Wettbewerbsfähigkeit von einheimischen Unternehmen auswirken könnte. Zur Umsetzung ökologischer Normen und Verbraucherschutz bei gleichzeitiger Existenzsicherung der Bauern müssen deshalb auch auf europäischer Ebene diskutiert werden. In Brandenburg wird zur Zeit ein Tierschutzplan mit allen Akteuren erarbeitet. Dieser kann ein Initial auch für andere Bundesländer sein.

Die Spekulation mit landwirtschaftlichen Nutzflächen hat sich seit der Finanzkrise 2008 verstärkt. Wegen konkurrierender Landnutzung, beispielsweise als Wind- und Solarstandorte, Siedlungsflächen und Biogasanlagen sei die landwirtschaftliche Bewirtschaftung aufgrund überhöhter Bodenpreise oft nicht mehr rentabel. Wir brauchen ein Grundstücksverkehrsrecht, welches ortsansässige Landwirte bevorzugt, Spekulationen verhindert, und eine flächengebundene Landwirtschaft sichert. Ebenso berichtete sie von ihrer Arbeit in der Enquete-Kommission 6/1, in welcher Handlungsempfehlungen zur Stärkung des ländlichen Raums, besonders vor dem Hintergrund des demographischen Wandels, analysiert und in einem Bericht zusammengefasst werden sollen.

In der anschließenden Diskussion mit den Kreistagsabgeordneten und Gästen ergaben sich weitere Themenfelder. So könne man zwar Anreize für regionale Wirtschaftskreisläufe setzen, die Marktwirtschaft und damit auch der Konsument entscheide aber über deren Erfolg. Man müsse sich intensiv um die Siedlungswasserwirtschaft im ländlichen Raum kümmern, gerade in schrumpfenden Gemeinden. Das Land wird den Kommunen dabei mit Beratung zur Seite stehen. Marko Hintze, Präsident des Bauernbund Brandenburg e.V., forderte statt Willensbekundungen konkrete Lösungen für den ländlichen Raum.

Lothar Lucke, erster Vorsitzender des Landesverbands brandenburgischer Imker, monierte unnötige Baumregulierungen in Alleen und bezeichnete die Einstufung von Robinien als Neophyten und die damit verbundene Entfernung als „schizophren“. Neben dem Erhalt dieser Bäume und der Reduzierung von Baumbegehungen auf ein vernünftiges Maß sei die Modernisierung des Bienenzuchtgesetzes dringend erforderlich, um Inzucht zwischen Bienenvölkern zu vermeiden. Sie werde sich der Sache im Landtag annehmen, versicherte Anke Schwarzenberg.