Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
TS

Die neue MittelMarkLinks ist erschienen

Quick PDF Library 7.26 (www.quickpdflibrary.com)

Die neue MML ist unverkennbar eine Wahlkampfausgabe:

Natürlich räumen wir unseren beiden Direktkandidaten – Norbert Müller und Tobias Bank – prominent Platz ein für die Selbstvorstellung – von Seite 1 bis Seite 3.

Ganz anders die Seiten 4-7: Unsere jungen Genossen haben verlangt: Erzählt den Leuten doch nicht schon wieder, was DIE LINKE und ihre Abgeordneten so alles für sie gemacht haben. Fragt sie lieber, was sie von links engagierten Abgeordneten im neuen Bundestag erwarten. Damit meinen wir alle links des bürgerlich-konservativen Blocks - also nicht nur eingeschriebene LINKE, sondern auch alternativen und linken Ideen verbundenen Abgeordnete – progressive Veränderungen brauchen schließlich Mehrheiten, die keiner allein hat. Vier Seiten direkte Ansagen.

Wir sagen zu selten Danke – vor allem den eigenen Leuten. Wir würdigen darum einen Genossen, einen engagierten Gewerkschafter, der nach dem Motto handelt: „Im Zweifelsfall bin ich immer zuerst Gewerkschafter und dann erst Partei“

Wir setzen die Auseinandersetzung fort mit denen, die sich selber noch immer für Demokraten halten, aber vor den Rechten Schritt für Schritt zurück weichen, dass ist wie aus Angst vor dem Tod scheibchenweise (politischen) Selbstmord zu begehen, außer es findet sich Widerstand. Wir belegen das positive Beispiel – Rückgrat beweisen, mit Sachkenntnis überzeugen - zum Nachmachen...

DIE LINKE Potsdam-Mittelmark hat seit April einen neuen Kreisvorstand. Der neue Vorsitzende stellt sich und seine Mitstreiter – die Mehrheit ist wirklich neu - mit ihren ersten Vorhaben vor.

Letztmalig ein Beitrag von Anke Domscheit-Berg. Darum ein großes Danke auch an sie. Sie wechselt in einen anderen Wahlkreis. Dieses Mal: kluge Gedanken von ihr über den Zusammenhang von Digitalisierung und Nachhaltigkeit – u.a. ganz konkrete Forderungen der Linken: das Recht auf Reparatur oder dass wir so viel CO2 einsparen könnten, wie eine Million Autos ein Jahr lang ausstoßen, wenn wir unsere Smartphones in Europa ein Jahr länger nutzen würden.

Der Autor unserer Seite 12 - Dr. Hans-Joachim Koch - hat die Beziehungen seiner Stahnsdorfer zu den dort stationierten sowjetischen Soldaten detailliert in einer Broschüre aufgearbeitet. Bei unserer Veranstaltung am 22.Juni hat er einen ganzen Kasten davon verkaufen können...

Seine persönliche Ausgabe kann jeder hier herunter laden

TS

Die neue MML 02-2021 ist erschienen

Quick PDF Library 7.26 (www.quickpdflibrary.com)
OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Natürlich kommen wir mit einer original 1.-Mai-Nelke und einer (unvollständigen) Collage Linker Themen schon auf dem Titelblatt und ausführlicher und vor allem konkreter auf den Folgeseiten: was ein Parteiloser von den LINKEN erwartet, was machen unsere beiden Bundestagsdirektkandidaten ganz konkret, der Frieden, seine Bedrohung und durch wen, die Verteidigung der öffentlichen Bildung, der große Erfolg des jahrelangen Einsatzes im Kreistag für finanziellen Ausgleich zugunsten finanzschwache Kommunen. Wir berichten aus den Orten von der Auseinandersetzung um eine ungewollte Deponie und das Engagement von Linken gegen Tierquäler und vom NetzwerkTolerantes TKS gegen die Umweltverschmutzung durch die Verschwörungsideologen. Wir sind begeistert, dass sich mehrere Generationen von Kinder und Jugendliche über 50 Jahre die eigenen Geschichte ihres Ortes immer wieder neu erschließen. Natürlich kommt Corona auch vor. Mehrere Beispiele, wie Bürger sich erfolgreich engagieren - ob für Straßennamen nach Holocaust-Opfern, gegen die Ansprüche der Hohenzollern oder für europäische Zukunftsthemen - halten wir für berichtenswert. Ein regelrechtes Recht auf schnelles Internet - wer fordert das noch? Näheres von MdB Anke Domscheit-Berg. Natürlich gibt es wie in jeder Ausgabe eine Buchempfehlung: dieses Mal zu dem neuen Buch von Hans Modrow zu seinen Erfahrungen aus 70 Jahren deutsch-chinesischer Beziehungen und auch wieder das historische Kalenderblatt hier zum 80 Jahrestag des Überfalls durch das faschistische Deutschland auf die Sowjetunion in wenigen Wochen.

Das Redaktionskollektiv hofft, damit Anregungen zu geben und auch das Engagement vieler Ehrenamtlicher und Mandtasträger zu würdigen. Wie auch bei den vorigen Ausgaben sind wir für jedes Echo dankbar.

Die beste Würdigung unserer Arbeit ist aber, wenn ihr die MML 2-2021 an Euren Mailverteiler weiter leitet.

Die Printausgabe wird am Donnerstag, den 15.4. geliefert - auch rechtzeitig vor dem 1. Mai.

Seine persönliche Ausgabe kann jeder hier herunter laden

Neue MittelMarkLinks 01-2021 ist erschienen

Titelseite Mml 01-2021

2021 wird in vieler Hinsicht ein markantes Jahr. Die Corona-Krise hat die Chance und Bereitschaft gebracht, über gesellschaftliche Entwicklungen neu nachzudenken. Da knüpfen wir an Albrecht Dürer an. Corona wollen wir aber auf den nächsten Seiten bewusst nicht weiter vertiefen. Wir haben die Demokratie zum Leitthema der Ausgabe gemacht, gerade weil viele hier Zweifel und Fragen und Vorwürfe haben und Chancen verschenkt werden.

Demokratie ist kein Geschenk und keine Naturgesetzmäßigkeit. Wir vertreten in der Frage nicht die Bundesebene, sondern zeigen, dass Demokratie an der Basis nie aufgehört hat zu wirken, dass Macher einsteigen (Konstantin Gräfe – Seite 6 als Kandidat für den Parteivorstand; Renè Seyfert als Gemeindevertreter und Olaf Präger – Seite 7 als Stadtverordneter; Tobias Bank – Seite 9 als Kandidat für den Parteivorstand und für den Bundestag – alle ehrenamtlich), auch körperlich anpacken (Anke Domscheit-Berg – Seite 11), keine Rücksicht auf ihr Lebensalter nehmen (Gisela Nagel – Seite 6) und aber auch, dass lange Jahre Aktive dann auch das Handtuch schmeißen und warum. Wir zeigen, dass Demokratie eine Wertegemeinschaft sein kann und muss und auf welche Werte wir uns berufen (S4 und 5) und dass da nichts auf alle Jahre gegeben ist, dass man in dem Metier einen langen Atem braucht (Stammbahn), dass das ehrenamtliche Engagement die eigentliche Basis ist, dass ganz konkrete Erfolge erreicht werden können (Kreistagsfraktion – dieses Mal spannend, weil eine wichtige Entscheidung erst nach Redaktionsschluss im Kreistag am 4. März fällt) und bestehen gemeinsam mit der Bundestagsfraktion darauf, dass Kinder im Grundgesetz eigene, einklagbare Rechte verbrieft bekommen müssen (Norbert Müller – Seite 10).

Mit Norbert Müller (Mitglied des Bundestags seit 2014) und Tobias Bank (bisher auf Gemeinde- und Kreisebene als gewählter Vertreter aktiv) stellen sich zwei junge Leute Mitte 30 vor, die am 26.September für die LINKE in den Bundestag einziehen wollen: Norbert im Wahlkreis 61 (Potsdam, Michendorf, Nuthetal, Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf, Ludwigsfelde) und Tobias im WK 60) von Rathenow über Brandenburg/Stadt, Werder/Havel bis Bad Belzig, Wiesenburg und Treuenbrietzen. Bis dahin haben wir noch zwei Ausgaben. Senden Sie uns Ihre Fragen zu den beiden Kandidaten an mml@dielinke-pm.de

Die zweite Umschlagseite widmen wir der, die „Adler der Revolution“ genannt wurde, Rosa Luxemburg, die am 5.März ihren 150 Geburtstag hat.

Wie immer freuen wir uns auf Reaktionen

Die komplette Ausgabe kann hier herunter geladen werden


Pressemitteilungen aus PM

Kreishaus in der Niemöllerstraße in Bad Belzig

TS

Stimmt die LINKE für den Kreishaushalt????

 

Die Stimmen von LINKEN/PIRATEN für seinen Haushalt hat der Landrat noch nicht im Sack…

 

Am Donnerstag soll der Kreistag den Haushaltsentwurf 2022 beschließen. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN macht das von der Zustimmung des Kreistags zu ihren Anträgen abhängig. Zu Einen: der öffentlichen Personennahverkehr – also regiobus – braucht 2022 die Investitionsmittel in der ursprünglich angedachten Höhe. Zum Anderen: nach den Bedürfnissen der Fahrradtouristen muss der Alltagsradverkehr endlich mit konkreten Mittelzusagen und verbindlich als Teil des Radwegekonzepts in das Strategieprogramm des Kreises. Aber vor allem geht es uns um das Kreisentwicklungsbudget, und zwar nun doch in der vollen, von der Fraktion vorgeschlagenen Höhe von 3 Mio.€. Das wird von fast allen Fraktionen unterstützt. Vor wenigen Tagen bekam die Fraktion DIE LINKEN/PIRATEN bei einem Treffen mit vielen Bürgermeistern dafür den Rücken gestärkt. Sie bestätigen, die beabsichtigte Ausgleichswirkung zwischen steuerstarken und steuerschwachen Kommunen ist spürbar. Manches Projekt wurde möglich, das ohne das nicht finanzierbar gewesen wäre. Die Fraktion wird ihrerseits die Fortsetzung der Infrastrukturanträge der anderen Fraktionen u.a. für die Feuerwehren, den Sport, die Digitalisierung unterstützen. Diese Programme sind erst dieses Jahr gestartet. Die Fördertöpfe waren schnell mit sinnvollen Anträgen ausgeschöpft. Für 2022 liegen schon weitere vor. Es macht in unseren Augen keinen Sinn, so wenige Monate nach dem Start jetzt die Verlängerung zu verweigern. Solche Programme brauchen Zeit, sich zu entfalten und Wirkung zu entwickeln. Angelegt waren sie eigentlich für 5 Jahre. Der Kreistag ließ sich im vorigen Herbst darauf ein, sie erst mal auf zwei Jahre, aber mit Verlängerungsoption, zu beschränken.

 

Der Kreishaushalt hat trotz Corona damit kein Deckungsproblem. Der Kämmerer hat in seinem Haushaltsentwurf für 2022 mit 13 Mio. Defizit geplant. Nun kam mit der Abrechnung 2020 ein Überschuss von 6 Mio. in die Kassen des Kreises. Der Haushalt 2021 wird mit einem ähnlichen Überschuss abschließen. Damit ist das Defizit gedeckt. Also: die Karten liegen auf dem Tisch, unsere, die der anderen Fraktionen und die der Verwaltung. Die Argumente wurden in den Beratungen der Fachausschüsse ausgiebig ausgetauscht. Nun muss entschieden werden...

 

Kathrin Menz

Fraktionsvorsitzende

Fraktion DIE LINKE/PIRATEN

Die Stimmen von LINKEN/PIRATEN für seinen Haushalt hat der Landrat noch nicht im Sack, aber Donnerstag soll der Kreistag den Haushaltsentwurf 2022 beschließen. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN macht das von der Zustimmung des Kreistags zu ihren Anträgen abhängig. Zu Einen: der öffentlichen Personennahverkehr – also regiobus – braucht 2022 die Investitionsmittel in der ursprünglich angedachten Höhe. Zum Anderen: nach den Bedürfnissen der Fahrradtouristen muss der Alltagsradverkehr endlich mit konkreten Mittelzusagen und verbindlich als Teil des Radwegekonzepts in das Strategieprogramm des Kreises. Aber vor allem geht es uns um das Kreisentwicklungsbudget, und zwar nun doch in der vollen, von der Fraktion vorgeschlagenen Höhe von 3 Mio.€. Das wird von fast allen Fraktionen unterstützt. Vor wenigen Tagen bekam die Fraktion DIE LINKEN/PIRATEN bei einem Treffen mit vielen Bürgermeistern dafür den Rücken gestärkt. Sie bestätigen, die beabsichtigte Ausgleichswirkung zwischen steuerstarken und steuerschwachen Kommunen ist spürbar. Manches Projekt wurde möglich, das ohne das nicht finanzierbar gewesen wäre. Die Fraktion wird ihrerseits die Fortsetzung der Infrastrukturanträge der anderen Fraktionen u.a. für die Feuerwehren, den Sport, die Digitalisierung unterstützen. Diese Programme sind erst dieses Jahr gestartet. Die Fördertöpfe waren schnell mit sinnvollen Anträgen ausgeschöpft. Für 2022 liegen schon weitere vor. Es macht in unseren Augen keinen Sinn, so wenige Monate nach dem Start jetzt die Verlängerung zu verweigern. Solche Programme brauchen Zeit, sich zu entfalten und Wirkung zu entwickeln. Angelegt waren sie eigentlich für 5 Jahre. Der Kreistag ließ sich im vorigen Herbst darauf ein, sie erst mal auf zwei Jahre, aber mit Verlängerungsoption, zu beschränken.

Der Kreishaushalt hat trotz Corona damit kein Deckungsproblem. Der Kämmerer hat in seinem Haushaltsentwurf für 2022 mit 13 Mio. Defizit geplant. Nun kam mit der Abrechnung 2020 ein Überschuss von 6 Mio. in die Kassen des Kreises. Der Haushalt 2021 wird mit einem ähnlichen Überschuss abschließen. Damit ist das Defizit gedeckt. Also: die Karten liegen auf dem Tisch, unsere, die der anderen Fraktionen und die der Verwaltung. Die Argumente wurden in den Beratungen der Fachausschüsse ausgiebig ausgetauscht. Nun muss entschieden werden...

Kathrin Menz
Fraktionsvorsitzende
Fraktion DIE LINKE/PIRATEN