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TS

Die MittelMarkLinks erscheint wieder

Nicht wundern - die MML steht hier mit Absicht Kopf - Aufklärung weiter unten
Zum Inhalt: Wut ist verständlich – Wut allein ändert nichts – im schlimmsten Fall zerstört sie blindlings. Es braucht konkrete Forderungen und ein breites Bündnis - darum nimmt das in kürzester Zeit geschmiedete, breite „Bündnis für Gerechtigkeit“ auf den ersten Seiten viel Platz ein. Unser Kreisvorsitzender der LINKE, Harald Mushack, bezieht ganz konkret Position dazu. Auch das Leben vor Ort muss weiter gehen. Wir zeigen wie sich die LINKE konkret engagiert. Gleichzeitig freuen wir uns, das drei linke Engagierte durch ihre Kommune für ihr langjähriges Engagement gewürdigt wurden und verabschieden eine parteilose Aktivistin, die seit 1970 für ihre Mitmenschen in verschiedensten ehrenamtlichen Funktionen tätig war. Ehrenamtlich ist auch die Bad-Belziger Aktion „Weihnachten für alle“ - leider noch keine Nachahmer gefunden.  Wir ermutigen, die eigenen Positionen auch selber aktiv zu vertreten, so wie die Kreistagsfraktion es mit dem Integrationsbeirat beraten hat. Wir zeigen einige Beispiel, wo man sich schon vor der Energiekrise auf den Weg gemacht hat, sich von den Energiekonzernen unabhängig zu machen. Danke an Fridays for Future für die Vorstellung zum Thema Balkonkraftwerke. Und wenn Sie die Zeitung auf den Kopf stellen, wird die letzte Seite zur neuen Seite 1, die erstmalig von der Jugend für die Jugend gestaltet wurde – und hoffentlich auch weiter geführt wird.

Hier kann wie gewohnt die komplette 12-seitige Ausgabe herunter geladen werden

Die erste MittelMarkLinks in 2022

Alles Gute nachträglich zum Neuen Jahr und dass es ein Besseres wird als das vergangene. Das wollen wir – nach der schmerzlichen Niederlage für uns als LINKE zur Bundestagswahl – auch für unsere Sache – für ein sozialeres Deutschland und eine Zukunft für unsere Kinder und Enkel in einer auch in Zukunft immer noch lebenswerten Welt. Unsere Aktiven in Potsdam-Mittelmark haben trotzdem oder erst Recht die Hände nicht in den Schoß gelegt. Weil in der Ampelregierung Prediger der uneingeschränkten Marktherrschaft das Profil erst Mal wesentlich bestimmen, ist es für uns wichtig, die „soziale Frage der Gegenwart – die Wohnungsfrage“ in den Mittelpunkt zu stellen. Für uns ist das nicht neu. Die LINKE hat sich und wird sich weiter energisch für Mietendeckel und „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ engagiert. Viele andere politischen Mitbewerber haben das bezahlbare Wohnen erst jetzt entdeckt. Allerdings zielen deren erste konkrete Vorschläge nur auf die zwei Drittel mit festem Einkommen. Das Fünftel mit Niedriglohn oder die zu uns Geflüchtete bleiben extrem unterversorgt. Natürlich stellen wir auch wieder das Wirken unserer Kreistagsfraktion vor – mit ihren ganz konkreten Ergebnissen. Aber wir schreiben auch über die bevorstehende Wahl eines neuen Landrats, auch wenn wir keinen eigenen Kandidaten aufstellen konnten. Nutzen Sie am 6. Februar die Chance, mit Ihrer Stimme direkt zu wirken.

Hier geht es zum Download

 


Pressemitteilungen aus PM

Landrat Köhler und 1. Beigeordneter Dr. Koch im Austausch mit der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN

TS

Landrat zu Gast bei der Fraktionsklausur DIE LINKE/PIRATEN

Wie schwer wiegen 0,3%? Für DIE LINKE/PIRATEN im Kreistag ganz erheblich

 

In 2022 mussten die Kommunen 39,5% von allen ihren Einnahmen an den Landkreis abzuführen. Das ist die so genannte Kreisumlage, denn der Landkreis hat keine eigenen Einnahmen für die Erledigung seiner Aufgaben. Das war am vergangenen Wochenende auch Gegenstand Fraktionsklausur DIE LINKE/PIRATEN im Fläminghotel in Niemegk. Der Landrat Marko Köhler war zu Gast und hatte auch seinen neuen 1. Beigeordneten, Dr. Steven Koch, kaum vier Wochen nach dessen Wahl mitgebracht. Beide hatten sich viel Zeit genommen, schließlich umfasste die Zuarbeit der Fraktion zum Haushalt bereits viele Punkte. Dazu gehörte auch, dass der Landrat in seinem Entwurf für den Haushalt 2023 die Höhe der Kreisumlage mit 39,8% hat festschreiben lassen. Diese 0,3% mehr machen für die Kommunen ca. 1 Million Euro mehr Abführungen aus als 2022. Diese Verschiebung zu Lasten der Kommunen wird die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN nicht mit tragen. Das hat sie dem Landrat Köhler bei der Klausur noch mal deutlich gesagt. Damit fließt das Ergebnis ihrer Gespräche mit der KAG – der Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister – im Herbst 2022 direkt und verbindlich in Form eines regulären Antrags in die Diskussion des Haushaltes ein.

 

Insgesamt war es aber ein ausführliches, sachbezogenes Treffen mit den beiden Spitzenvertretern des Landkreises. Die Fraktion fühlte sich in der Notwendigkeit ihrer Anträge zum Haushalt bestätigt. Die gehen jetzt mit den Hinweisen aus der Klausur in die Endabstimmung mit den anderen Fraktionen mit dem Ziel, dafür auch Mehrheiten zu bekommen.

 

Übrigens – es ist kein Schreibfehler, dass die Gremien sich immer noch mit dem Haushalt 2023 – also des laufenden Jahres befasse. Der ist immer noch nicht beschlossen. Aber vielleicht ist diese zusätzliche Zeit gut für die Zielgenauigkeit des Budgets.

 

Kathrin Menz

 

Fraktionsvorsitzende DIE LINKE/PIRATEN

im Kreistag Potsdam-Mittelmark

Wie schwer wiegen 0,3%? Für DIE LINKE/PIRATEN im Kreistag ganz erheblich

In 2022 mussten die Kommunen 39,5% von allen ihren Einnahmen an den Landkreis abzuführen. Das ist die so genannte Kreisumlage, denn der Landkreis hat keine eigenen Einnahmen für die Erledigung seiner Aufgaben. Das war am vergangenen Wochenende auch Gegenstand Fraktionsklausur DIE LINKE/PIRATEN im Fläminghotel in Niemegk. Der Landrat Marko Köhler war zu Gast und hatte auch seinen neuen 1. Beigeordneten, Dr. Steven Koch, kaum vier Wochen nach dessen Wahl mitgebracht. Beide hatten sich viel Zeit genommen, schließlich umfasste die Zuarbeit der Fraktion zum Haushalt bereits viele Punkte. Dazu gehörte auch, dass der Landrat in seinem Entwurf für den Haushalt 2023 die Höhe der Kreisumlage mit 39,8% hat festschreiben lassen. Diese 0,3% mehr machen für die Kommunen ca. 1 Million Euro mehr Abführungen aus als 2022. Diese Verschiebung zu Lasten der Kommunen wird die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN nicht mit tragen. Das hat sie dem Landrat Köhler bei der Klausur noch mal deutlich gesagt. Damit fließt das Ergebnis ihrer Gespräche mit der KAG – der Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister – im Herbst 2022 direkt und verbindlich in Form eines regulären Antrags in die Diskussion des Haushaltes ein.

Insgesamt war es aber ein ausführliches, sachbezogenes Treffen mit den beiden Spitzenvertretern des Landkreises. Die Fraktion fühlte sich in der Notwendigkeit ihrer Anträge zum Haushalt bestätigt. Die gehen jetzt mit den Hinweisen aus der Klausur in die Endabstimmung mit den anderen Fraktionen mit dem Ziel, dafür auch Mehrheiten zu bekommen.

Übrigens – es ist kein Schreibfehler, dass die Gremien sich immer noch mit dem Haushalt 2023 – also des laufenden Jahres befasse. Der ist immer noch nicht beschlossen. Aber vielleicht ist diese zusätzliche Zeit gut für die Zielgenauigkeit des Budgets.

Kathrin Menz

Fraktionsvorsitzende DIE LINKE/PIRATEN
im Kreistag Potsdam-Mittelmark