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DIE Partei DIE LINKE fordert: Reformierung der europäischen Union - die Europäische Linke (EL) fordert Chancen für Europa

Die Europäische Union muss reformiert werden - diese Forderung wurde von den Gastrednern auf der von der Linken organisierten Europaveranstaltung im Werderaner Schützenhaus aufgestellt.

Eine klare Aussage, die von der linken Europaabgeordneten Martina Michels getroffen wurde, ausgehend von dem unsozialen und undemokratischen Agieren der Europäischen Union.

Die Linke ist nicht gegen Europa, sie streitet gemeinsam für eine linke Alternative in Europa, für eine „Europapolitik die Hoffnung gibt“. Das ist das formulierte Ziel der linken Parteien und Bewegungen, das vom EL-Kongress 2013 in Madrid ausging, so ihre Botschaft als linke EU- Parlamentarierin.

Wie es in Griechenland gegenwärtig aussieht, berichtete der griechische Gast, Nikolas Athanassiadis, von der Partei Syriza.

Er führte den Anwesenden die dramatische Entwicklung in seiner Heimat vor Augen. Ein Beispiel dafür ist die hohe Arbeitslosigkeit, die alle Bevölkerungsgruppen erfasst hat und sich besonders unter den Jugendlichen (68%) drastisch darstellt. Er räumte mit dem Vorwurf gegenüber seinem Lande auf, das die Griechen in der Vergangenheit auf Kosten anderer gelebt haben und er benannte die Ursachen der Krise in seinem Lande. Nikolas Athanassiadis sagte auch, dass die finanziellen Hilfspakete der EU-Länder für sein Land nicht bei denen an kommt, die es aus seiner Sicht dringend benötigen - den sozial Schwachen, insbesondere dem Gesundheitswesen, das heute nicht mehr in Griechenland funktioniert. Mit den Hilfsgeldern der EU werden in seinen Augen vor allem die Banken gestärkt. Das ist eine totale Fehlentwicklung, so Nikolas Athanassiadis.

Viele Fakten führte Cornelia Hildebrandt, Referentin der Rosa-Luxemburg Stiftung, über die sich vollziehenden Prozesse in der Europäischen Union an und stellte die 6 Leitlinien der Linken ausführlich vor. Vor allem geht es darum, ein Europa des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit zu schaffen.

Der Abend zeigte auf, wie Europa kommunal wirkt, auch unterschiedliche Positionen zum militärischen Einsatz Deutschlands im Rahmen der EU und der NATO wurden debattiert Es wurden viele Fragen zum gemeinsamen Agieren der Linken Bewegungen und Parteien in der EU gestellt.

Dieser Abend, an dem sehr viele Themen zu Europa und der Europäischen Union behandelt wurden, brachte den anwesenden 50 Bürgerinnen und Bürgern Europa ein Stück näher.

Der Moderator des Forums, das Mitglied des Ausschusses für Europapolitik und Entwicklung im Landtag Brandenburg, Dr. Andreas Bernig, fasste den Abend folgendermaßen zusammen:

„LINKE Europapolitik zielt auf ein Europa, das demokratisch, sozial, friedlich und ökologisch ist. Das hat die Linke fest in ihrem Wahlprogramm verankert und dafür streitet sie.“


TS

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