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Was die SPD-CDU-Koalition in Potsdam-Mittelmark nicht wissen will

 Jeder Hauseigentümer weiß,  dass er das Geld für einen kaputten Dachziegel schnell aufbringen muss, bevor es größere Schäden am Dachstuhl gibt. 

 

Jeder Langstreckenläufer weiß,  dass er die Verbindung zum Hauptfeld nicht verlieren darf, auch wenn es sehr anstrengend ist.

 

 Fällt er erst mal zurück, wird es noch viel anstrengender. Nicht anders ist es im Landkreis Potsdam-Mittelmark, der sich von der Berliner Stadtgrenze bis in den Fläming und in die ländlichen Regionen hinter Werder erstreckt.

 

 Die Kommunen dort haben z.T. nicht die Steuerkraft, wie die im Speckgürtel. 

 

Sie können mit ihren Einnahmen nur schwer die notwendigen Aufgaben abdecken oder oft nur teilweise. 

 

Deswegen hat DIE LINKE viele Jahre darum gekämpft, dass der Landkreis hier ausgleichend eingreift.

 

 So entstand 2010 das Kreisentwicklungsbudget, aus dem Projekte benachteiligter Kommunen finanziert werden. 

 

Auch der Eigenanteil, den man mitbringen muss, wenn man Fördermenge haben will, können Gemeinden daraus bezahlen. 

 

Die Zahl der dringenden, streng geprüften, sinnvollen Projekte übersteigt jedes Jahr die Mittel dieses Budgets. 

 

Darum wurde es schon 2012 auf Initiative der LINKEN auf 750 TEuro erhöht.  

 

Auch das reichte 2013 und 2014 nicht für die dringendsten Anträge. 

 

Es ist an der Zeit, es um weitere 250TEuro aufzustocken. 

 

Das klingt viel, ist aber nur 1/1200 des Kreishaushaltes von über 300Millionen - das eine 1200tstel fließt aber direkt an die Kommunen. 

 

Für die Kommunen ist der Landkreis da, für den Ausgleich ist er verantwortlich.  

 

Wann soll man Lücken schließen,  wenn nicht jetzt, wo die Steuern reichlicher als je fließen. 

 

Die Koalition aus SPD und CDU hat ohne Argumente diesen Antrag der Fraktion DIE LINKE am vergangenen Donnerstag abgelehnt.  

 

Noch ist der Haushalt 2015/2016 nicht beschlossen.  Man kann also auf die Koalitionäre einwirken.

 



TS

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