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Claudia Sprengel

Sommertour Anke Domscheit-Berg: Bundesteilhabegesetz

Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg war am vergangenen Donnerstag und Freitag erneut in ihrem Wahlkreis unterwegs. Diesmal ging es nach Potsdam Mittelmark, rund um Wiesenburg, Bad Belzig und Borkheide.

Teil III:Bundesteilhabegesetz 

Der letzte Termin am Donnerstag den 16. 08. war ein Gespräch mit Wohnbeirät*innen und Betreuerinnen der LAFIM Wohnstätten für Menschen mit Behinderungen, aus Potsdam Mittelmark und Brandenburg an der Havel. Grund für die Anfrage war der Rheinsberger Kongress zum Bundesteilhabegesetz im Februar 2018. Dort bekamen die Teilnehmer*innen die Hausaufgabe, mit Politiker*innen aus ihrer Region
zu sprechen und ihre Forderungen zur Verbesserung des Gesetzes vorzutragen. Für den Termin hatte Anke Domscheit-Berg dann auch Hausaufgaben: "Als Netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag habe ich andere Schwerpunkte und musste mich mehr als sonst für Termine vorbereiten. Ich berichtete, wie Die Linke sich schon seit Jahren für die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen einsetzt und davon, dass die Linke das Bundesteilhabegesetz als nicht konform mit der UN-Behindertenkonvention kritisiert hat und viele Verbesserungsvorschläge einbrachte, schon bevor das Gesetz verabschiedet wurde."

 


TS

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