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Aber was macht sein Schicksal besonders? Wo sind nun die Parallelen? Er war seit seiner Jugend links eingestellt, wurde Mitte der 30-iger dann Kommunist, lernte im Spanienkrieg den Faschismus kennen, engagierte sich als Journalist und Schriftsteller gegen den aufkommenden Faschismus. Musste erleben, dass die Spanische Republik von den Staaten Europas im Stich gelassen, sogar in ihrem Abwehrkampf immer mehr behindert und letztendlich ohne Hilfe gelassen wurde. Musste zur Kenntnis nehmen, dass die bürgerlichen Regierungen Europas in kleinlichem Streit, in antikommunistischer, ideologischer Verblendung, in nationalem Egoismus nicht zum Widerstand zusammen fanden und musste schließlich aus seiner Heimat fliehen.

Die heutige Kranzniederlegung am Gedenkstein für Nordal Grieg am Ufer es Kleinmachnower Sees hat mir an seinem Schicksal wieder ein mal deutlich gemacht, dass die Regierenden in Europa sich zwar in ihrem Abgrenzung nach Osten zusammen finden, aber weiter die um sich greifende Rechtsverschiebung in ihren Ländern ignorieren, in ihrer Regierungsverantwortung außer mit wohlfeilen Worten keine Änderung umsetzen, die an die sozialen Wurzeln dieser Gefahr ansetzt. 

Die Gefahr von innen ist allemal größer als die von außen. Darum schreibe ich an diesem Tag in wachsender Besorgnis nach dem Gedenkmeeting diesen Text.

Thomas Singer

Mit Fakten gegen Populismus: #AfDnee bietet Materialien und Aktionen zur Aufklärung vor der Bundestagswahl 2025

Der Termin steht – am 23. Februar 2025 ist Bundestagswahl. Laut aller Umfragen wird die AfD dann die zweitstärkste Partei im Bundestag sein. Wer sich deshalb Sorgen um die gesellschaftliche Vielfalt und demokratische Grundsätze macht, sollte schleunigst aktiv werden – mit guten Argumenten und klaren Fakten. Sprechen Sie in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis darüber, welche Gefahren eine starke rechte Partei im Parlament mit sich bringt. Begegnen Sie Meinungsmache und mit guten Argumenten. Die Initiative #AfDnee unterstützt Sie dabei mit Materialien, die Sie digital auf AfDnee.de finden – oder gedruckt bestellen und verteilen können. Demokratie lebt vom Mitmache

Lesen Sie den Fakencheck zu aktuell rund 30 Themen - am AfD-InfoStand ist ihre Mühe höchstwahrscheinlich vergebens. Doch hier wappnen Sie sich hier für die direkten Gespräche mit Ihren Bekannten, Verwandten und Kolleginnen und Kollegen, mit denen, die noch für Argumente zugänglich sind, die Sie vielleicht nachdenklich machen können ...

die positive Erinnerung, die länger bleibt: Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN/Tierschutz PM startete gleich mit einem inhaltlichen Antrag - der wurde angenommen! Die Fraktionen werden zukünftig durch die Verwaltung unterstützt, wenn bei Anträgen die Finanzierung aufzuzeigen ist (bei einem Haushalt,der aus vielen hundert Seiten besteht, ist das durch Ehrenamtliche kaum zu bewältigen)

die wenig positiver Erinnerung, die den Kreistag lange begleiten wird: Der erste Stellvertreter der Vorsitzenden des Kreistags, den die AfD vorschlagen durfte, wurde mit 30 Stimmen gewählt, obwohl die AfD nur 11 Sitze hat. Bleibt die Frage, wer die die anderen 19 sind und was ist von solcher "Kooperation" noch zu erwarten

Antworten von ...

... Sören Pellmann - der LINKE, der 2017 und auch 2021 seinen Wahlkreis in Leipzig direkt gewann.
Er führt seit wenigen Wochen zusammen mit Heidi Reichinneck die LINKE Gruppe im Bundestag

Er stellte sich den Fragen - Schwerpunkt des Abends war "dank" der Renten-Kürzungspläne der FDP und des Arbeitgeberverbands - was wird aus der Rente und wie ginge es anders?
DIE LINKE hat dazu konkrete Vorschläge - auch zur Finanzierung, nur reden die Medien nicht darüber.

Die Ampel bekommt ihr Rentenpaket wieder mal nicht aufs Gleis - Die Linke stellt dem nun ein eigenes Konzept entgegen

In Lissabon waren in der ganzen Stadt Plakate für die Feiern diese 50. Jahrestags, auch wenn die aktuelle Regierung sicher wenig mit der Idee der damaligen Revolution verbindet

Die Ausstellung fragt: Wer wurde wann und durch wen zu welchem Zweck enteignet? Durch die historische Verortung hilft sie, die aktuellen Debatten besser zu verstehen und Schlussfolgerungen für die eigene politische Positionierung vornehmen zu können.

Wir laden Sie und Euch herzlich dazu ein, die Ausstellung zu besuchen.

Die Ausstellung ist bis zum 23. Mai auf dem Flur der Linksfraktion im Brandenburger Landtag zu sehen. Der Eintritt zur Ausstellung ist kostenlos, eine Voranmeldung muss nicht erfolgen. Interessierte können die Ausstellung montags bis freitags von 8:00 bis 18:00 Uhr besuchen. An gesetzlichen Feiertagen ist der Landtag geschlossen. 

Am 23. Mai um 18:00 laden Sebastian Walter und Isabelle Vandre zu einer Diskussionsveranstaltung zu Vergesellschaftung mit anschließendem Rundgang durch die Ausstellung. Auch die Kurator:innen der Ausstellung werden vor Ort sein.

Dort wird bestätigt werden, wass schon Bertold Brecht feststellte:  Es wird sich nur so viel Vernunft durchsetzen, wie die Vernünftigen durchsetzen. Also machen wir uns gemeinsam auf den Weg und werden dabei mehr und stärker. Der Erfolg des Berliner Volksentscheids „Deutsche Wohnen &Co enteignen“ macht dafür Mut. Weil er zeigt, dass jenseits parlamentarischer Mehrheiten Gewichte verschoben werden und Fortschritte gelingen können.

Jetzt hat der Kreistag gegen die Stimmen von DIELINKE/PIRATEN und CDU(!)die Zurückstufung von 3 Mio. auf 750.000€ beschlossen Den negativen Ausschlag gab das Stimmverhalten von SPD und B90G. Für uns ist das nicht das Ende der Fahnenstange. Wir werden schrittweise weitere Finanzierungsquellen nachweisen, um wieder auf das bewährte Niveau zu kommen. Dazu brauchen wir auch die klaren Aussagen der Kommunen, wo sie nun welche Abstriche mit welchen Auswirkungen machen müssen. Unsere Adresse ist bekannt, die Telefonnummern auch...

Der kürzlich veröffentlichte Mitschnitt eines Gesprächs von Luftwaffen-Offizieren zu möglichen Taurus-Lieferungen aber führt uns vor Augen, wie Deutschland selbst Gefahr laufen könnte, zur Kriegspartei zu werden. Das alles wollen wir nicht! Lasst uns auf die Straße gehen und allen zeigen: Wir kämpfen für den Frieden, für das Leben, für eine friedliche Welt. Deutschland muss durch eine friedliche Außenpolitik, nicht durch mehr Kriegstüchtigkeit seinen Beitrag dazu leisten.

Folgt dem Aufruf des Bündnisses für Frieden und kommt am 30. März zum OSTERMARSCH nach Brandenburg an der Havel!  

Renate Krüger

Damit wirkt die kommunale Familie der um sich greifenden Spaltung in vielen Bereichen der gesellschaftlichen Lebenswirklichkeit entgegen. Auch wird damit denen, die mit Absicht politische Spaltung betreiben, etwas von ihrem Spielraum genommen. Wer den Posten einkürzt, beschneidet aber nicht nur die Ausgleichsfunktion zu Lasten der klammen, meist kleinen Kommunen, sondern entzieht Projekten der Digitalisierung, der Sportinfrastruktur und bei der freiwilligen Feuerwehr notwendige Mittel. Um jene drei Felder wurde der Auftrag des Fonds 2022 erweitert. Für diese Verwendung können seit dem nun alle Kommunen Anträge stellen. Wenn die Mehrheit des Kreistags bei den drei Millionen bleibt, wird die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN auch dem Kreisumlagesatz von 41,5% zustimmen. So war er ja auch mit Mehrheit 2022 für den Haushalt 2024 beschlossen worden.

Kathrin Menz
Fraktionsvorsitzende

In der ersten Runde haben wir den Mieter*innen eine kostenlose Rechtsberatung und Bestandsaufnahme angeboten. Heute ging es neben der Klärung weiter rechtlicher Sorgen und Probleme vor allen darum, ob Mieter* innen schon eine Reaktion auf ihre Widersprüche von Vonovia erhalten haben. Das war natürlich nicht so, ganz im Gegenteil. Eine Mieterin wird eisern mit Mahnungen bombardiert.

Das hat Methode, denn aufgrund der Wohnungsnot, wird der eine oder andere sicher nachgeben. Es ist wirklich ein perfides Spiel mit der Angst um den Verlust des Wohnraums. Diese Beispiele zeigen einmal mehr, wie wichtig es ist Immobilienkonzerne zu zerschlagen und Wohnraum zu vergesellschaften.

Wir von der Linken Potsdam Mittelmark werden auch weiterhin den betroffenen Mieter*innen zur Seite stehen und sie im Kampf gegen überzogene Forderungen von Immobilienkonzernen unterstützen.