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Aktuelles aus dem Kreisverband

10.06.2010

Wochenendgrundstücke: Koalition will Rechtssicherheit für Grundstücksnutzer

Die Linksfraktion im Land setzt sich mit ihrem Koalitionspartner dafür ein, dass Grundstücksnutzer, die zu DDR-Zeiten ihr Wochenendgrundstück zur Wohnung umgebaut haben, diese auch künftig als festen Wohnsitz nutzen können. Wie der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Andreas Bernig, erklärt, plädieren die Koalitionsfraktionen für Einzelfalllösungen, weil es nach Bundesrecht nicht zulässig sei, die Wochenenddomizile als festen Wohnsitz zu nutzen.

In Kleinmachnow wurde am abend Klaus-Jürgen Warnick, bis vor wenigen Wochen Kreisvorsitzender der LINKEN in Potsdam-Mittelmark, zum neuen Gemeinderatsvorsitzenden gewählt. mehr

 

Die geplanten Ausgaben in Höhe von 2,3 Mio. € für den Ersatzneubau der Schleuse Kleinmachnow sollen gesperrt werden. DIE LINKE im Bundestag bringt dafür einen Änderungsantrag zu der zweiten Beratung Haushaltsgesetzes 2010 ein, so die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Diana Golze.

 

Von den Regelleistungen der Grundsicherung (Hartz IV) kann man bestenfalls eine Gebühr in Höhe der sog. häuslichen Ersparnis erheben. mehr

24.01.2010

LINKE.Potsdam-Mittelmark wählt neuen Kreisvorstand

Wolfgang Erlebach übernimmt Kreisvorsitz

v.l.n.r.: Udo Böhlefeld, Ronald Kurtz, Bärbel Merx, Bernd Müller, Martina Brüggemann, Harald Mushack, Liane Hultsch, Romano Kurtz, Wolfgang Erlebach, Annemarie Kersten, Rosemarie Kaersten

Im Michendorfer Gemeindezentrum „Zum Apfelbaum“ hat die LINKE.Potsdam Mittelmark am Wochenende einen neuen Kreisvorstand gewählt.

Vorsitzender wurde der Kreistagsabgeordnete und Mitarbeiter der Landtagsfraktion der LINKEN, Dr. Wolfgang Erlebach (52). Er erhielt 45 von 46 abgegebenen Stimmen. Erlebach, der in Beelitz lebt, will zunächst die Diskussion um ein politisches Programm für den Kreis forcieren.

Zu Stellvertretern wurden Rosemarie Kaersten (Stahnsdorf) mit 37 Stimmen und Udo Böhlefeld (Kleinmachnow) mit 43 Stimmen gewählt. Beide waren auch in der Vergangenheit bereits Stellvertreter des langjährigen Kreisvorsitzenden Klaus-Jürgen Warnick, der nicht wieder kandidierte. Warnick will sich künftig stärker auf die Arbeit in der Region Kleinmachnow/Stahnsdorf/Teltow konzentrieren.

Neu in den Kreisvorstand wurden der künftige Kreisgeschäftsführer Bernd Müller (58) aus Werder, Harald Mushack (Stahnsdorf), Martina Brüggemann (Beetzsee) und Liane Hultsch (Bergholz-Rehbrücke) gewählt. Neuer Schatzmeister ist Joachim Boß aus Bergholz-Rehbrücke.

Weitere Beisitzer im Kreisvorstand sind Dr. Annemarie Kersten (Beelitz), Astrit Rabinowitsch (Wiesenburg), Karin Pimera-Bustamante (Kleinmachnow) und Ronald Kurtz (Groß Kreutz). Die Kreisfinanzrevisionskommission leitet künftig Bärbel Merx, ihr zur Seite steht Romano Kurtz.