Heftige Niederlage für den Markgrafen Blasig
Schon zu Beginn des gestrigen Kreistages kündigten sich bereits bei der Protokollkontrolle Turbulenzen bei der Frage an, ob der Landrat im letzten Kreistag von insgesamt 20.000 € oder je 20.000 € für einen zweiten und dritten Beigeordneten sprach. Man war von der Tagungsleitung aus nicht bereit, das vorhandenem Tonbandprotokoll hinzuzuziehen. Mittels Abstimmung wurde das noch beigelegt. Auch das, laut Landrat Wolfgang Blasig (SPD), „wilde Durcheinander von Interpretationen“, ob sich nun der Landkreis, wie zuerst von seinem Parteigenossen und Vorsitzenden des Sozialausschusses verkündet, an den Kosten für die Instandsetzung des Bewegungsbeckens im Klinikum Bad Belzig beteilige oder nicht, drückte schon unterschwellig auf die Stimmung.
Das Thema zusätzliche Beigeordnete fand dann seine Fortsetzung mit dem Antrag der Kreistagsfraktion der LINKEN. zur Aufhebung des entsprechenden Beschlusses. Durch das Aus für die Kreisgebietsreform ist auch die Geschäftsgrundlage für den Mehrbedarf entfallen. Die als Begründung für die zwei zusätzlichen Führungskräfte angeführten neuen Aufgaben fallen nicht an. Er wolle „nicht diskutieren, ob die Begründung für jeden stichhaltig ist“, lautete Blasigs Antwort, außerdem entfalte die Vorlage aufgrund formeller Fehler „keine Wirkung, selbst wenn sie eine Mehrheit findet“. In Folge wurde dieser Antrag mit knapper Mehrheit noch abgelehnt, bei der Erfassung der momentanen Stimmung im Saal versagten jedoch offensichtlich die Antennen des Landrates. Bei der Abstimmung über die notwendige Änderung des Stellenplans, letzte Hürde und Bedingung für das Ausschreibungsverfahren für die Beigeordneten, kam es für Landrat Blasig dann zu Eklat. Mit einer Differenz von drei Stimmen fiel der Antrag bei den Abgeordneten durch. Auch einige SPD-Parteikollegen hatten dagegen gestimmt oder sich enthalten. Ungläubig nahm der Landrat das Abstimmungsergebnis, wenn auch erst nach mehrmaligem Auszählen, schließlich hin. Damit ist die Einsetzung zusätzlicher Beigeordneter vorläufig auf Eis gelegt. Die Kreistagsfraktion der LINKEN. forderte im Anschluss, dass „der Landrat wieder aktiv das Gespräch mit den Abgeordneten suchen solle, schließlich seien sie -wie immer durch Herrn Blasig betont- ein Teil der Verwaltung“.
Die Kreistagsfraktion der LINKEN. forderte im Anschluss, dass „der Landrat wieder aktiv das Gespräch mit den Abgeordneten suchen solle, schließlich seien sie -wie immer durch Herrn Blasig betont- ein Teil der Verwaltung“. Kathrin Menz, Sprecherin der LINKEN., kündigte an, die Wiederherstellung der alten Fassung der Hauptsatzung mit einem Beigeordneten unter Einhaltung aller Formalitäten neu einzubringen.
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