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Maximilian Schulz-Hanke

Vorschlag angenommen: Ab jetzt jeder Kreistag mit Einwohnerfragestunde!

Lange mußte der Souverän, die Einwohner von Potsdam-Mittelmark, ihre Fragen an den Kreistag schriftlich vorab einreichen. Das wurde auf Antrag der LINKEN 2009 abgeschafft. Seit dem waren auch mündliche Anfragen möglich. Allerdings war die Mehrheit des Kreistages lange nicht bereit, in jeder Sitzung eine Einwohnerfragestunde vorzusehen. Die Bürger mußten sich erst in der Tagesordnung schlau machen, ob ihre Fragen überhaupt vorgesehen sind.

Nachdem neuerdings in Bad Belzig nur noch vier Kreistage im Jahr stattfinden, konnte eine Frage so bis zu einem halben Jahr auf Antwort warten. Nun hat die Kreistagsfraktion der LINKEN im Ältestenrat erreicht, dass nicht mehr nur in jedem zweiten Kreistag eine Einwohnerfragestunde stattfindet, sondern bei jedem Kreistag auf der Tagesordnung steht. Woanders mag das selbstverständlich sein, aber eben nicht überall. Dann muss man sich dahinter klemmen. Das haben wir gemacht.


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