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Für einen solidarischen LockDown - Positionen der LINKEN

CORONA bstimmt die politische Landschaft, auch wenn noch genug andere Probleme dringend gelöst werden müssen.

Darum haben wir für unsere Schaukästen/Schaufenster einen 12-Punkte-Pandemieplan aufgeschrieben und auch schon ausgehängt.

Da die Entwicklung schnell ist, wurden wir inzwischen von dem Papier verschiedener Genossinnen und Genossen aus der ersten Reihe aus dem Parteivorstand, der Bundestagsfraktion und der Länder, in denen DIE LINKE in Regierungsverantwortung ist, in unseren Überlegungen bestätigt. (im Anhang). Das Papier diente offensichtlich der Vorbereitung der Bundestagsdebatte am 16.12.2020.

Ungewöhnlich für die LINKE. Die Kürze des aktuellen Papiers. Die Hervorhebungen im Text im Anhang und die Kommentare waren nötig, da das Leben schon wieder weiter ist - u.a. hat die Kanzlerin heute  hat eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Corona-Kosten im Bundestag auf offener Bühne abgelehnt (nicht nur zahlllose Autogipfel zeigen, wessen Kanzerlin sie ist), andererseits wurden Unterstützungszahlungen für Eltern, die von Schul- und KiTa-Schließungen oder Aussetzungen von Präsenzunterricht betroffen sind, zugesagt

Wir hoffen, Euch mit der Untersetzung der von uns geforderten sozialen Sicht durch ganz konkrete Forderungen auf den ganz konkrete Corona-Lage zu helfen - nicht nur in den Diskussionen, sondern auch als Anregung für ebenfall ganz konkrete Anftragen und Anträge.

Diese Mal fehlt in dem Papier allerdings die Sicht über den nationalen Tellerrand. Man muss sich auch konzentrieren können. Für die internationale Sicht gibt es noch genug Gelegenheiten - so wie heute mit dem Protest gegen die Abschiebungen nach Afghanistan.


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