2.250.000€ weniger für freiwillige Leistungen der Kommunen in PM
wir sind und bleiben überzeugt, dass der Landkreis eine Verantwortung hat, zwischen den armen und den besser gestellten Kommunen auszugleichen. Darum haben wir seit 2011 jedes Jahr um den inzwischen als Kreisentwicklungsbudget bekannten Ausgleichsfonds gekämpft. Wir konnten Mehrheiten bilden, so dass er schrittweise von ehemals 0,5Mio € auf zuletzt 3 Mio. angewachsen ist (auch das nur ein halbes Prozent des Kreishaushalts).
Jetzt hat der Kreistag gegen die Stimmen von DIELINKE/PIRATEN und CDU(!)die Zurückstufung von 3 Mio. auf 750.000€ beschlossen Den negativen Ausschlag gab das Stimmverhalten von SPD und B90G. Für uns ist das nicht das Ende der Fahnenstange. Wir werden schrittweise weitere Finanzierungsquellen nachweisen, um wieder auf das bewährte Niveau zu kommen. Dazu brauchen wir auch die klaren Aussagen der Kommunen, wo sie nun welche Abstriche mit welchen Auswirkungen machen müssen. Unsere Adresse ist bekannt, die Telefonnummern auch...
Die Zukunft von Loitz
Paul Raatz widmet sich in „Unendlicher Raum“ den strukturschwachen Gebieten in Ostdeutschland. Weiterlesen
Unproduktive Machtpolitik überwinden
Zur Beantwortung der Frage, wie Die Linke in ihre tiefe Krise rutschen konnte, müssen neben der enormen gesellschaftlichen Rechtsverschiebung, die wir gerade in Deutschland und europaweit erleben, und der Rechts-Abspaltung des BSW auch die eigenen Strukturen kritisch in den Blick genommen werden. Weiterlesen
Noch im Tod ausgegrenzt
Die besondere Geschichte eines 7 Jahre andauernden „Kampfes“ um einen Friedhof für geflüchtete Menschen. Weiterlesen
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