Bürgermeister für den Frieden

平和首長会議

Mayors for Peace (engl.: Bürgermeister für den Frieden, Japanisch: 平和首長会議)  ist eine internationale Organisation von Städten, die sich der Friedensarbeit, insbesondere der atomaren Abrüstung, verschrieben haben. Die Organisation wurde 1982 auf Initiative des damaligen Bürgermeisters von Hiroshima, Takeshi Araki, gegründet. 

Auf Initiaative von DIE LINKE im Bunde mit anderen Friedenskräften haben in den vergangenen Jahren mehrere Kommunen in PM den Beitritt erklärt.
In den teilnehmenden Kommunen auf der ganzen Welt - es sind  8.472 Mitgliedsstädte, davon 904 in Deutschland, in 166 Ländern  - wird darum am 8.7. die Flagge der Organisation "MAyors for peace " gehißt - bei uns in Werder Havel und Nuthetal

Wohnungsfrage in Potsdam-Mittelmark - Was ist los? Was geht?

genau passender Zeitungstitel - Dr. Anja Günther (DIE LINKE SVV Potsdam) mit Klaus-Jürgen Warnick KTF

Klaus-Jürgen hat die Zahlen zusammen getragen

Für die Kreistagsfraktion DIE LINKE, PIRATEN, Tierschutz PM in Potsdam-Mittelmark ist bezahlbares Wohnen seit Langem eines ihrer Top-Themen. Ihre Kommunalvertreter aus dem Kreistag und den Kommunen trafen sich am Sonnabend, den 5. Juli 2025, im Tiedemannsaal in Beelitz, um den Sachstand aus der vorigen Wahlperiode zu aktualisieren.

Aus den persönlichen Beatungen in der Aktion „Die Linke hilft" in den Büros der LINKEN in Teltow, Werder und auch in Bad Belzig kommen konkrete Rückmeldungen von den Mieterinnen und Mietern an die Politik: Es fehlt an allen Ecken und Enden an bezahlbaren Wohnungen. Wer redet noch darüber, dass die Mietbelastung 30% des Haushaltsnettoeinkommens nicht überschreiten soll?
Gemeindevertretungen sind in der Frage aber nur stark eingeschränkt handlungsfähig. Es fehlt ihnen das Geld und ihre Wohnungsgesellschaften werden durch den rasant wachsenden Vorschriftgendschungel ausgebremst. Dazueine erfahrene Frau aus der Wohnungswirtschaft " Der ist in den in den letzten Jahren von 5.000 auf 20.000 gewachsen. Nur hat sich dadurch zumeist die Wohnqualität für die Mieter nicht verbessert."

Klaus-Jürgen Warnick (DIE LINKE und für sie langjähriges Mitglied des Kreistags und Mietexperte der Fraktion) kritisierte zum wiederholten Mal:

„Der Kreis hat immer noch keine belastbare, genaue Statistik über die Wohnungssituation. Wie will man da gezielt Einfluss nehmen?“
Und Warnick weiter: „ Wir schlagen auch weiterhin vor, beim Landkreis einen Fonds für Wohnungsbau einzurichten, der jährlich mit 5 Mio. € (nicht mal 1% des Kreishaushalts) gespeist wird. Dieses Geld soll dafür verwandt werden, dass endlich nach und nach ein kommunaler und auch genossenschaftlicher Wohnungsbestand entsteht. Diese Wohnungen sind dem Markt bewusst und auf Dauer entzogen. Sie müssen also auch so verbindlich unverkäuflich sein, dass keine irgendwie geartete Koalition sie für Sonderwünsche oder zu Stopfen von Haushaltslöchern verwenden kann. Sie werden an die, die dessen bedürfen, nach sozialen Kriterien vergeben. Langfristig wird sich das rechnen und eine Wirkung auf das Mietniveau haben.

Unser Vorschlag zur Einrichtung eines Fonds für Wohnungsbau ist zwischenzeitlich über 10 Jahre alt. Wie viele Wohnungen hätten für diese 50 Millionen errichtet sein können. So kommt in Potsdam-Mittelmark nur eine U(NUR EINE) kommunale oder genossenschaftliche Wohnung auf 19,3 Einwohner.

Das zu ändern erfordert aber auch, dass Gemeindevertretungen über ihren Schatten springen und ihren Wohnungsbestand zusammen mit dem anderer Orte in einer gemeinsamen, starken Gesellschaft effektiv verwalten und dann auch gemeinsam ausbauen. Nach einem langen Aushandlungsprozess zwischen Kleinmachnow, Nuthetal und Michendorf ist nun nicht das ereste Jahr der Effekt solcher Zusammenarbeit konkret nachweisbar - für jede der drei Kommunen.

Resüme durch Andreas Schramm (PIRATEN), seit einer Woche neuer Vorsitzender der gemeinsamen Kreistagsfraktion:

„ Unsere Fraktion wird sich auch weiterhin für bezahlbaren Wohnraum stark machen. Um bezahlbaren Wohnraum auf Dauer im Kreis Potsdam-Mittelmark zu haben, muss neben dem Kreis aber auch der Bund seine Hausaufgaben machen und überflüssige Bürokratie abbauen, für geringere Baukosten sorgen und seinen Einfluss auf niedrigere Zinsen beim Bauen geltend machen.“  Also die "großen" Weichenstellungen u.a.: die Abschaffung von Ausnahmen bei der Grundsteuerbelastung für Wohnungskonzerne sowie ein Ende der Querfinanzierung der Vermieter mit Wohngeld. Auch wurde der Ausverkauf von Wohnungen in Berlin in der Vergangenheit als mahnendes Beispiel kritisiert. Kaum noch Zeit blieb den Teilnehmern und Fachleuten aus verschiedene Kommunen am Ende für die Ausdifferenzierung der Forderung nach einem kommunalen Bodenfonds, der dieses extrem preistreibende Element der Spekulation entzieht. Übrigens: auch Aktive mit anderer politischer Anbindung haben sich an dem Austausch sehr konkret beteiligt. Nur gemeinsam geht es...