v.l.n.r Harald Mushack (von hinten), D. Rabinowtisch, Frau Schaaf, Herr Dr. Ermyas Mulugeta, Frau Paech

Direkt zuhören hilft, angestaute Probleme anzugehen

Direkt zuhören hilft, angestaute Probleme anzugehen

… darum trafen sich vorigen Montag im Herzen von Bad Belzig passend zum Thema im Quartier des „Winkels - Infozentrum für Toleranz“ Mitglieder und sachkundige Einwohnerinnen und Berater der LINKEN und der PIRATEN im Kreistag Potsdam-Mittelmark mit dem amtierenden Sprecher des Integrationsbeirats beim Kreistag, Herrn Mulugeta. Der Beirat ist vom Kreistag berufen, um aus deren Sicht mit der Verwaltung zu vermitteln und Vorschläge zur Verbesserung zu unterbreiten. Ähnlich wie das für die Seniorinnen und Senioren mit ihrem Beirat angelegt ist. Offene Fragen haben sich seit Längerem im Verhältnis des Landkreises mit dem Integrationsbeirat aufgestaut, auch weil Corona in den letzten beiden Jahren mehrere Anläufen zu so einem Treffen verhindert hat. Der „Offene Brief“ des Beirats vom 23.9.2022 an den Landrat, die Fraktionen und die Medien voll von konkreten Problemen am Beispiel der Situation geflüchteter Menschen in den Gemeinschaftsunterkünften war sicher ein letzter Anstoß. Die Integrationsbeauftragte des Kreistags, Frau Laura-Sophie Schaaf, hat sich nicht nehmen lassen, den Termin persönlich wahr zu nehmen. Der „Winkel“ setzt sich seit Jahren aktiv für die Integration von Menschen ein, die in Potsdam-Mittelmark eine neue Heimat gefunden haben. Allerdings, manche haben bisher hier statt dessen nur einen Aufenthaltsort – zwar sicher, aber ohne konkrete Perspektive. Herr Mulugeta möchte für sein Gremium endlich Fragen beantwortet haben, die ihn und den Beirat insgesamt seit Längerem bewegen oder genauer gesagt belasten:

Wie kommt man zu einem Gremium, dass die Zielgruppe wirklich vertritt? Wie kommt die Zielgruppe zu wirklich „ihren“ Kandidaten? Wie muss eine demokratische Wahl aussehen? Welche Arbeitsvoraussetzungen braucht der Beirat? Da gingen die Meinungen auseinander oder man kann sich noch nicht vorstellen, wie die Wünsche praktisch umzusetzen sind. Aber ein Büro, ein eigenes Budget und personengebundene e-Mail-Adressen für die Mitgliederinnen und Mitglieder des Beirats, damit sie direkt erreichbar sind, sind sicher machbar. Alles das gibt es bisher nicht. Alle Kommunikation geht nur über die Verwaltung. Die linken Kreistagsvertreter samt „ihre“ Piratin haben als praktischen Schritt den Wunsch geäußert, dass der Beirat mit möglichste konkreten Anträgen in den Fachausschuss Soziales sichtbarer wird, sowohl für die, die er vertritt als auch für die Verwaltung und die Kreistagsmitglieder. Dann wird das Verhältnis über die demokratietheoretischen Fragen hinaus konkreter. Damit wächst auch das Interesse bei dem betreuten Klientel, an der Beiratswahl teilzunehmen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Harald Mushack, der die Beratung leitete, sicherte zu, dass die Fraktionsmitglieder ihrerseits die Termine und Themen der Beratungen des Integratonsbeirats aufmerksam verfolgen werden. Er bat den Beirat, unabhängig davon, allen Fraktionen die Protokolle seiner Beratungen zuzustellen. Daraus werden sich zukünftig genaue Punkte für konstruktives Zusammenwirken ergeben. Die Fraktion ist dafür offen. Das Treffen war ein neuer Anfang.

Harald Mushack
stellv. Vorsitzender der Fraktion
DIE LINKE/PIRATEN