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Herbstklausur der Kreistagsfraktion - was sind GSP???

Kreistagsfraktion machte sich dazu schlau: Das ist wieder eine hochgestochene Wortschöpfung von Verwaltungsmenschen: „Grundfunktionale Schwerpunkte (GSP)“ - dazu braucht man Erklärungshilfe. Das sollen die Orte in den jeweiligen Gemeinden sein, die die meisten Infrastrukturangebote für die anderen Orte der Gemeinde anbieten. Die sollen in den nächsten Monaten abschließend ermittelt und dann festgeschrieben werden.

Wie das gehen soll und nach welchen Kriterien, erfuhr die Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN von ihrem Gast, dem Chef der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming, Lutz Klauber auf ihrer Herbstklausur. Kritisch bewerteten die Abgeordneten, dass der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP -HR) sehr enge Kriterien für die Festlegung der Grundfunktionalen Schwerpunkte setzt, auch dass diese 11 Merkmale sehr eng und teilweise durch Kommunen nicht beeinflussbar sind (z.B. die Ansässigkeit einer Bank oder Sparkasse). Und es werden nicht mehr 60 wie früher, sondern nur noch 30 sein.

Diese Orte sollen dann erweiterte Entwicklungsbefugnisse bekommen. Sie dürfen nicht nur ein Hektar pro 1000 Einwohner Bauland für Wohnzwecke ausweisen, sondern zwei Hektar. In diesen Orten darf sich Einzelhandel ansiedeln. Mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz (FAG) stehen ihnen dann 100.000€ zusätzliche Landesmittel pro Jahr zur Verfügung. Allerdings erst, wenn der Teilplan „Grundfunktionale Zentren“ aufgestellt ist. Dr. Andreas Bernig ist für die LINKE / PIRATEN Mitglied in der Regionalversammlung und berichtete, dass dieser Arbeit gleich in der ersten Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft jetzt Priorität zugewiesen wurde. Allerdings dämpfte Herr Klauber die Erwartungen, dass das vor 2021 abgeschlossen werden kann.

Die Kreistagsfraktion wird sich deshalb an die Linksfraktion im Landtag wenden, um eine Änderung des FAG zu erreichen. Das Geld für 2020 muss gesichert, und dann zur Verfügung gestellt werden, wenn ein Ort den Status eines „Grundfunktionalen Schwerpunktes - GSP“ zuerkannt bekommen hat.

 

Kathrin Menz

Fraktionsvorsitzende

Dr. Andreas Bernig

Regionalrat

 


PS: Wir tagten bei den Handwerkern in Caputh und finden die Losung über unsere Vorsitzenden sehr passend: Leidenschaft ist das beste Werkzeug


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