Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

TS

im Angebot: Leerstellen bei Olaf Scholz

O.S. am 17.9. auf dem Kleinmachnower Rathausmarkt – wie immer in letzter Zeit ohne Krawatte – ohne Zettel – Bürger fragen sehr direkt und sehr konkret – O.S. locker in seinen Antworten – aber oft war es keine Antwort:

Wohnungsfrage: O.S. nur mehr bauen – 400.000 Wohnungen/a, davon ein Viertel gefördert – ABER: kein Wort zu den Spekulanten und dass der Markt das nicht für die regelt, die am meisten bezahlbare Wohnungen brauchen (DIE LINKE hat berechnet, dass es 250.000 Sozialwohnungen im Jahr braucht, um den Rückstand abzuarbeiten – und mehr kommunale und genossenschaftliche Wohnungen)

Bürgerfrage zur Rente: O.S. mehr Einnahmen durch mehr Beitragszahler durch mehr arbeitende Bevölkerung ABER: keine Aussage, das nicht alle und nicht alle nach ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen, schon gar nicht die Beamten und auch die Politiker (DIE LINKE fordert Rentenbeitrag auf alle Einkommen und garantierte Rente von 1200€)

Bürgerfrage: Respekt ist auch gerechter Lohn – O.S. 12€/h = Plus für 10 Millionen – ABER dass reicht nicht mal, um später als Rentner/Rentnerin nicht zum „Amt“ und die Rente aufstocken zu müssen (DIE LINKE sagt deutlich: es müssen deshalb mindestens 13€/h sein )

Schülerfrage: ALG II – soll um 1% in (beachte) zwei Jahren steigen bei knapp 4% Inflation in (beachte) einem Jahr – O.S. will das mit Bürgergeld lösen – ABER keine Aussage, ob das besser zum Leben reichen wird. Im Wahlprogramm keine Aussage zur Summe (DIE LINKE fordert garantiert 1200€)

Bürgerfrage: Zukunft der Arbeitsplätze – O.S. kein Unterschied zu CDU u FDP(!!)Industriestandort erhalten mit modernen Technologien - ABER keine Erwähnung, dass vor allem der profitgetriebene Ressourcenverbauch eine andere Wirtschaftsweise zwingend notwendig macht (DIE LINKE sagt deutlich: die 100 größten Konzerne verursachen 75% des CO2-Ausstoßes und nicht die Verbraucher) – keine Phantasie oder keine Aussage bei O.Sch., wie es ohne klassisches Wachstum gehen muss/kann

Bürgerfrage: Beitritt zum AVV (AtomwaffenVerbotsVertrag), dem Deutschland sich weigert beizutreten – O.S. Ausrede auf die Bündnisverpflichtungen ohne den Sinn der A-Waffen zu hinterfragen. Seine Idee: Antrag auf Beobachterstatus für Deutschland, ABER keine Idee zur atomaren Abrüstung

Bürgerfrage: 2% des BIP für Rüstung, wo die NATO schon das Vielfache von Russland plus China ausgibt – O.S. steht voll zu den 2%, ist stolz, dass er Erhöhung des Rüstungsbudgets erreicht hat – Aber kein Hinterfragen, wozu das dann gut sein soll – nur „wir sind in der Bündnisverpflichtung“

Fazit: Er bekam viel Beifall, auch wenn viele nur mal gucken wollten.

Damit sie am 26.9. nicht „dumm aus der Wäsche gucken“ - immer fragen: Mit wem können solche offenen Punkte – und auch viele, von den durchaus guten Absichten aus dem SPD-Wahlprogramm - durchgesetzt werden. Es braucht so oder so Druck von links, vor der Wahl, zur Wahl und nach der Wahl


Die 100 reichsten Deutschen - Teil 4

Wohl kein anderer Name steht so sehr für die Käuflichkeit deutscher Politik: Flick Weiterlesen

Hamide Akbayir: „Deutschland muss klare Worte sprechen.“

Wer sich für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei einsetzt, kann schnell unberechtigten Vorwürfen ausgesetzt werden. Auch deutsche Staatsangehörige werden willkürlich festgenommen oder mit einer Ausreisesperre belegt. Eine von ihnen ist die Politikerin Haminde Akbayir. Weiterlesen

Drei Euro zum Verfressen - Quo vadis Hartz IV

Bei den aktuellen Sondierungsgesprächen geht es auch um Hartz IV. Konkret verfolgen Sozialdemokraten, Grüne und Liberale aber sehr unterschiedliche Ansätze. Weiterlesen

So können Sie Kontakt mit uns aufnehmen

Bad BelzigTeltow

14806 Bad Belzig
Straße der Einheit 53

Telefon: 033841-32547
Fax: 033841-43880

14513 Teltow
Potsdamer Straße 74

Telefon: 03328-302818
Fax: 03328-399039

E-Mail an DIE LINKE. in Potsdam-Mittelmark

Protest DIE LINKE PM 2017 vor dem Fliegerhorst Büchel
BL

AKTIONSCAMP gegen die Atombomen in BÜCHEL 2021

Kaum bekannt: 20 US-Atombomben in Rheinland-Pfalz

Brandenburger LINKE setzt vor Ort, direkt vor dem Fliegerhorst Büchel, wo die A-Bomben lagern, ein Friedenszeichen mit dem Aktionscamp Büchel 2021 vom 6.-11.Juli.

Wir fodern von der Bundesregierung
• sich an das Völkerrecht zu halten
• den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und
• den Abzug der US-Atombomben aus Büchel in die Wege zu leiten