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TS

im Angebot: Leerstellen bei Olaf Scholz

O.S. am 17.9. auf dem Kleinmachnower Rathausmarkt – wie immer in letzter Zeit ohne Krawatte – ohne Zettel – Bürger fragen sehr direkt und sehr konkret – O.S. locker in seinen Antworten – aber oft war es keine Antwort:

Wohnungsfrage: O.S. nur mehr bauen – 400.000 Wohnungen/a, davon ein Viertel gefördert – ABER: kein Wort zu den Spekulanten und dass der Markt das nicht für die regelt, die am meisten bezahlbare Wohnungen brauchen (DIE LINKE hat berechnet, dass es 250.000 Sozialwohnungen im Jahr braucht, um den Rückstand abzuarbeiten – und mehr kommunale und genossenschaftliche Wohnungen)

Bürgerfrage zur Rente: O.S. mehr Einnahmen durch mehr Beitragszahler durch mehr arbeitende Bevölkerung ABER: keine Aussage, das nicht alle und nicht alle nach ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen, schon gar nicht die Beamten und auch die Politiker (DIE LINKE fordert Rentenbeitrag auf alle Einkommen und garantierte Rente von 1200€)

Bürgerfrage: Respekt ist auch gerechter Lohn – O.S. 12€/h = Plus für 10 Millionen – ABER dass reicht nicht mal, um später als Rentner/Rentnerin nicht zum „Amt“ und die Rente aufstocken zu müssen (DIE LINKE sagt deutlich: es müssen deshalb mindestens 13€/h sein )

Schülerfrage: ALG II – soll um 1% in (beachte) zwei Jahren steigen bei knapp 4% Inflation in (beachte) einem Jahr – O.S. will das mit Bürgergeld lösen – ABER keine Aussage, ob das besser zum Leben reichen wird. Im Wahlprogramm keine Aussage zur Summe (DIE LINKE fordert garantiert 1200€)

Bürgerfrage: Zukunft der Arbeitsplätze – O.S. kein Unterschied zu CDU u FDP(!!)Industriestandort erhalten mit modernen Technologien - ABER keine Erwähnung, dass vor allem der profitgetriebene Ressourcenverbauch eine andere Wirtschaftsweise zwingend notwendig macht (DIE LINKE sagt deutlich: die 100 größten Konzerne verursachen 75% des CO2-Ausstoßes und nicht die Verbraucher) – keine Phantasie oder keine Aussage bei O.Sch., wie es ohne klassisches Wachstum gehen muss/kann

Bürgerfrage: Beitritt zum AVV (AtomwaffenVerbotsVertrag), dem Deutschland sich weigert beizutreten – O.S. Ausrede auf die Bündnisverpflichtungen ohne den Sinn der A-Waffen zu hinterfragen. Seine Idee: Antrag auf Beobachterstatus für Deutschland, ABER keine Idee zur atomaren Abrüstung

Bürgerfrage: 2% des BIP für Rüstung, wo die NATO schon das Vielfache von Russland plus China ausgibt – O.S. steht voll zu den 2%, ist stolz, dass er Erhöhung des Rüstungsbudgets erreicht hat – Aber kein Hinterfragen, wozu das dann gut sein soll – nur „wir sind in der Bündnisverpflichtung“

Fazit: Er bekam viel Beifall, auch wenn viele nur mal gucken wollten.

Damit sie am 26.9. nicht „dumm aus der Wäsche gucken“ - immer fragen: Mit wem können solche offenen Punkte – und auch viele, von den durchaus guten Absichten aus dem SPD-Wahlprogramm - durchgesetzt werden. Es braucht so oder so Druck von links, vor der Wahl, zur Wahl und nach der Wahl


Das Plakat war erfolgreich - z.B. in Kleimachnow erstmals seit Langem wieder 50% Frauen auf der Liste der LINKEN

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