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Kreisparteitag zur Situation der LINKEN - Weichen für die Zukunft stellen

Am 19.Oktober versammelten sich 51 Parteimitglieder in Stahnsdorf zum planmäßigen Kreisparteitag. 3 Schwerpunkte standen im Mittelpunkt des Parteitages:

1. Auswertung und Diskussion der Wahlergebnisse 2019

2. Wahl von Delegierten für Landes- und Bundesparteitage

3. Behandlung von Anträgen

Die Auswertung der Wahlen wurde von Thomas Falkner, Mitarbeiter der Landtagsfraktion, vorgenommen. Hier standen in erster Linie Auswertungen im Vordergrund, die zwar einen guten Überblick durch Statistiken gab, die anschließende Diskussion zeigte aber, dass es uns mehr um die Findung der Ursachen für die schlechtesten Wahlergebnisse der LINKEN ging.

Kritisiert wurde, dass es sowohl von den Parteivorsitzenden auf Bundesebene als auch auf Landesebene keine Aussagen zum Anteil ihrer persönlichen Verantwortung gab. Trotz Eingeständnis der Niederlagen wird versucht „den Ball flach zu halten“ und nach außen den Eindruck einer Geschlossenheit zu vermitteln.

In Diskussionsreden wurde kritisiert, dass unsere Partei in der Öffentlichkeit zu sehr als angepasste Systempartei wahrgenommen wird. Sie bemüht sich, den Sozialstaat zu erneuern und eine linke Mehrheit im Bundestag anzustreben. Große Einigkeit unter den Parteitagsteilnehmern bestand darin, dass wir als langfristiges Ziel nicht sozialeren Kapitalismus, sondern die Beseitigung des selben erklären müssen. Die Machtverhältnisse im Kapitalismus werden nicht durch Rot-Rot-Grün im Bundestag verändert. Ein Teilnehmer sagte, wir müssen mehr zu den Lehren von Marx zurückfinden und uns auch mit den Eigentumsverhältnissen auseinandersetzen. DIE LINKE muss programmatisch viel deutlicher klarstellen, welche Gesellschaftsform das Ziel ihrer politischen Arbeit darstellt. Uns hilft kein „Kuschelkurs“ mit SPD und Grünen, auf dem unsere Positionen in der Außenpolitik, insbesondere der Friedensfrage verwässert werden. Besser ist es gesellschaftliche Kräfte zu finden, mit denen man gemeinsame Ziele auch außerparlamentarisch erkämpfen kann. Hier wurde z.B. auch die Kirche genannt, die in Friedensfragen ein Verbündeter sein könnte. Zur linken Sammelbewegung AUFSTEHEN gab es von einigen Teilnehmern Vorbehalte, andere dagegen begrüßten eine stärkere Zusammenarbeit. Die Diskussion war insgesamt sehr aufgeschlossen und anregend, was ein Teilnehmer am Ende des Parteitags lobend hervorhob.

Der Parteitag behandelte 2 Anträge:

1. Plakatverzicht bei künftigen Wahlkämpfen
2. Initiativantrag zur Unterstützung der Unterschriftensammlung für eine Urwahl der nächsten Parteivorsitzenden

Der erste Antrag wurde nach kontroverser Diskussion, es gab zahlreiche Befürworter aber auch Gegner des Antrags, zur weiteren Behandlung in die Basisgruppen zurückverwiesen. Zustimmung fand der Vorschlag, zeitnah eine gemeinsame Klausurtagung von Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und BO-Vorsitzenden durchzuführen, in der neue Strategien für künftige Wahlkämpfe zu erarbeiten sind. Strategien, die langfristig wirken sollen und nicht erst 8 Wochen vor Wahlen.

Der Initiativantrag zur Unterstützung einer Urwahl/Mitgliederentscheid zur Wahl der künftigen Parteivorsitzenden fand nach Diskussion eine Mehrheit und wurde somit beschlossen. Wir bitten nun alle Mitglieder unseres Kreisverbandes darum, mit Ihrer Unterschrift die Initiative zu unterstützen. Die Unterschriften können online unter www.wirsinddielinke.de oder auch auf Unterschriftenlisten geleistet werden.

Folgende Mitglieder des Kreisverbandes wurden als Delegierte in geheimer Wahl gewählt:

für den Bundesparteitag:

Iris Bonowski und Simon Behling

für den Landesparteitag:

Iris Bonowski, Renate Krüger, Astrit Rabinowitsch, Bernd Lachmann, Kai Schultka, Thomas Singer

Für den Landesausschuss:

Rosemarie Kersten, Bernd Lachmann

Bernd Lachmann, stellv. Vorsitzender Kreisvorstand DIE LINKE.Potsdam-Mittelmark


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