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Achim Melde /

TS

LINKE Bundestagsfraktion diese Woche

Entschließungsantrag zu CORONA
der Entwurf des Bundeshaushaltplans 2021 zeigt noch viel unverhohlener als zuvor, dass für die Große Koalition der Schutz der Bevölkerung da endet, wo Produktion und Konsumtion eingeschränkt werden könnten

Änderungsantrag für mehr Geschlechtergerechtigkeit
DIE LINKE fordert, dass die Bundesregierung mit Beginn der Aufstellung des Bundeshaushalts 2023 systematisch die Geschlechtergerechtigkeit bei der Planung und im Vollzug des Bundeshaushalts berücksichtigt, denn über die Finanzen werden in der Politik Weichen gestellt

Änderungsantrag Gegen Lobbyismus
In Ministerien und im Kanzleramt sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig, die gleichzeitig vertraglich an Unternehmen und Verbände gebunden sind. Lobby-Gruppen können so ihre Interessen unmittelbar durchsetzen. DIE LINKE fordert eindeutige Regeln, die dies untersagen.

Entschließungsantrag zum Verteidigungshaushalt
ein Signal für eine andere Strategie weg von 2%-NATO-Zielen (bedeutet eine  Verdopplung) und weg von falschen Prämissen Fähigkeitsprofil, hin zu einer  defensive Landesverteidigung.

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Das Plakat war erfolgreich - z.B. in Kleimachnow erstmals seit Langem wieder 50% Frauen auf der Liste der LINKEN

Damit Wohnen wieder bezahlbar wird

Wie lange kann ich mir meine Wohnung noch leisten? Was ist, wenn ich umziehen muss? Diese Fragen beschäftigen immer mehr Menschen, denn die Wohnungsnot greift um sich. Während sich die Bundesregierung weigert, dagegen vorzugehen, präsentieren Janine Wissler und Caren Lay ein ganzes Bündel von Maßnahmen für günstigeres Wohnen. Weiterlesen

Politische Träume

Petra Hoffmann dreht mit „Ein Traum von Revolution“ einen sehenswerten Film über die sandinistische Revolution in Nicaragua. Und über ihr eigenes Leben. Weiterlesen

In vier Schritten zur Vier-Tage-Woche

Viele Beschäftigte – gerade in kritischen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge – sind gestresst und überlastet. Eine Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich könnte Abhilfe schaffen. Auf einer Pressekonferenz in Berlin präsentiert die Linke ihre Pläne hierfür. Weiterlesen

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