Altbürgermeister Große übernimmt Verantwortung – Respekt dafür

Aber wofür? Im nächsten Satz wird dies leider gleich wieder halb zurückgenommen. Es gab genügend Stimmen, die vor einem Geschäft mi<s>t</s> der Kristall Bäder AG und ihrem vorbestraften Inhaber warnten.

Zur Verantwortung gehört auch ungeschminkte Offenlegung der wahren Vorgänge.

Wenn bereits vor mehr als einem Jahr Werner Große dem Rechnungsprüfungsamt einen Prüfauftrag<s> </s>zum Thermenbau erteilte, dieser aber ausgesetzt wurde, dann ist das zu hinterfragen und aufzuklären.

Machen wir es doch konkret:

Wer hat die Auszahlung von fast 100% der vertraglichen Bausumme angeordnet bzw. zumindest zugelassen, obwohl bei weitem nicht 100 % des bestellten Bauwerkes fertig sind?

Wer hat zugelassen, dass zwar alle Mittel der Stadt eingesetzt wurden, aber die Finanzierung der Mehrkosten, die Kristall – jedenfalls nach den ursprünglichen Verträgen - zu tragen hätte, nicht nachgewiesen war. Jetzt sitzt die Stadt auf einem Bautorso der, je nach Berichterstatter, nur zu 45% oder 65 % fertiggestellt ist und außerdem viele Mängel und Bauschäden aufweist. Im Auftrag der Stadt sind Gutachten erstellt worden, die das Fiasko klar und detailliert beschreiben. Warum werden diese Gutachten und fachlichen Stellungnahmen nicht veröffentlicht? Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE genau dieses zu tun, hat kein Abgeordneter der CDU-Fraktion zugestimmt. Wieso?

Baurechnungen ohne Gegenleistung – wie offenbar von Kristall an die Stadt gestellt- das nennt man Betrug. Und eine Zahlung ohne ausreichende Prüfung und Nachweis der Leistung ist fahrlässig – im günstigsten Fall – oder Untreue.

Der Antrag der Linken, die Kristall Bäder AG auf Vertragserfüllung zu verklagen, hat keine Mehrheit gefunden. Begründung: Der Vorschlag würde die Fertigstellung der Therme verzögern. Vor 2018 rechnet aber sowieso niemand mit einer Eröffnung. Mit dieser Begründung wurden in den letzten Jahren auch immer wieder die leichtfertigen Zahlungen an Kristall gerechtfertigt,

Hat diese Haltung den Bau beschleunigt? Offenbar nicht.

Und nun soll Kristall mit einem ordentlichen Spekulationsgewinn von mehr als 3 Millionen € beim Verkauf von Grundstücken an die Stadt davonkommen. Dem schlechten Geld für den Thermenbau, den 18 Millionen ausgegebenen Baukosten, wird noch gutes hinterhergeworfen.

Das Verständnis für die Großzügigkeit, mit denen die CDU Mehrheit mit dem Geld der Bürger umgeht, wenn es um die Therme und die Kristall Bäder AG geht, ist bei den Bürgern dahin.

Immer öfter wird die Frage gestellt, was für ungewöhnliche Verträge die Stadt mit Kristall abgeschlossen hat, wenn es dem Bauherrn, der Stadt nicht möglich sein soll, den säumigen Baubetrieb/Generalübernehmer bei totalem Versagen hinsichtlich Bauwerk, Qualität und Terminen vom eigenen städtischen Grundstück hinaus zu komplementieren und selbst oder mit anderen Auftragnehmern fertig zu bauen? Man kann ihn normalerweise sogar für Ersatzmaßnahmen zur Haftung heranziehen.

Eine umfassende Prüfung und die Offenlegung aller Verträge, Gutachten und Prüfergebnisse sind unabdingbar, wenn das Vertrauen der Bürger in die Werderaner Kommunalpolitik wiederhergestellt werden soll. Und das muss geschehen bevor neue Millionenbeträge aus dem Kommunalhaushalt für eine Therme ausgegeben werden.

Fraktion DIE LINKE SVV Werder (Havel)