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Zu Viele fallen durch das soziale Netz

Zu einer DGB-Analyse über die in der Arbeitsmarktpolitik wenig bekannte Personengruppe der arbeitslosen Nichtleistungsempfängerinnen und -empfänger, die in jüngster Zeit trotz guter Entwicklung des Arbeitsmarktes wieder größer wird, erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften, Dr. Andreas Bernig:

Zu Viele fallen durch das soziale Netz

Während die offizielle Arbeitslosenzahl sinkt, steigt die Zahl der s.g. Nichtleistungsempfängerinnen und –empfänger. Auch arbeits- oder ratsuchende Personen, die zum Teil zur ‚stillen Reserve‘ gezählt werden, können im weiteren Sinne Angehörige dieser Gruppe sein.

Zu der Dunkelziffer dieser statistisch nicht in ihrer Gesamtheit erfassten ‚stillen Reserve‘ ohne Leistungsempfang gehört wiederum u.a. auch eine Kategorie an Arbeitssuchenden, die zwar in offiziellen Arbeitsmarktstatistiken nicht auftaucht, doch mit den dortigen Angaben ausgerechnet werden kann.: Im Juni waren das im Land Brandenburg 38.682 erwerbsfähige Arbeitslose, die jedoch nicht unter dieser statistischen Kategorie geführt werden, da sie kurzweilig in Maßnahmen der Arbeitsagenturen geparkt wurden oder sie, mit 58 Lebensjahren, als zu alt dafür abgetan werden, um je wieder in den Arbeitsmarkt reinintegriert werden zu können.

Würden alle Nichtleistungsempfänger also erfasst und in der monatlichen Arbeitsmarktstatistik mitgezählt, dann läge die Arbeitslosenzahl wesentlich höher, so Andreas Bernig. Für ihn ist diese Statistikmoderation reine Augenwischerei.

Die vorgelegte DGB-Analyse besagt „In 2013 wurden in Deutschland im Jahresdurchschnitt nur 969.598 Arbeitslose von den insgesamt rund 2,95 Mio. Arbeitslosen in der Arbeitslosenversicherung betreut; davon waren 234.692 Nichtleistungsempfängerinnen und -empfänger. Somit ist mehr als jede vierte arbeitslose Person im Versicherungssystem von Arbeitslosigkeit ohne Arbeitslosengeldbezug betroffen.“

Trotz guter konjunktureller Lage und sinkender Zahl an Bewerberinnen und Bewerbern finden viele Jugendliche nach ihrem Schulabschluss keinen betrieblichen Ausbildungsplatz. Daher ist rund jede/r sechste Nichtleistungsempfänger/in unter 25 Jahre. Neben dieser Zeit des Beginns der Erwerbsbiographie, ist Arbeitslosigkeit ohne Arbeitslosengeldbezug zudem auch besonders häufig an deren Ende.

Die Gruppe der Nichtleistungsempfängerinnen und -empfänger ist vielfältig. Sie brauchen daher auch vielfältige arbeitsmarktpolitische Fördermaßnahmen, die auch ausreichend finanziert werden müssen. Der Bund muss hier wieder Verantwortung übernehmen und sich nicht herausmogeln. Ein Umdenken ist notwendig, um die Situation dieses Personenkreises zu verbessern.


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