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Aktuelles aus dem Kreistag

TS

Strategiebeartung zum Haushalt 2015/16

Diese Woche war - durch die Kommunalwahlen im Mai später als sonst - die Strategieberatung mit dem Landrat zum Haushalt 2015/16 - unsere beiden Hauptforderungen - statt 750T€ eine Million für die steuerschwachen Gemeinden - entsprechend der Ausgleichsfunktion des Kreises - und: nicht Mindestlohn, sondern Tarifttreue bei alle Vergaben und... Weiterlesen


Wo bleibt die Vorlage der Kreisverwaltung zur Sanierung und Modernisierung der Förderschule in Kleinmachnow

Bei Gymnasien legt die Kreisverwaltung wesentlich mehr Engagement an den Tag, als wenn es um die Schwächeren geht – um die Schüler der Förderschule am Schleusenweg in Kleinmachnow. Seit Oktober 2010 geht die Auseinandersetzung. Im April 2014 hat der Kreistag - nach jahrelangem Hinhalten durch die Verwaltung - mit Nachdruck die Forderung der... Weiterlesen


Thomas Singer

Der erste Kreistag - Rechthaberei statt Demokratie zu wagen

Der erste Kreistag Potsdam-Mittelmark ist gelaufen. Wenige Tage davor gab es  strahlenden Pressegesichter der drei Koalitionäre  in den Zeitungen. Das scheint aber nur die Oberfläche zu sein. Die interne Hackordnung zwischen der nun stärksten Fraktion CDU (16 Abgeordnete) und der nunmehr nicht mehr stärksten Fraktion SPD (15 Abgeordnete) scheint... Weiterlesen


Dr. Andreas Bernig

Auch Potsdam-Mittelmark ist bei der Fahrradbrücke zwischen Werder/Havel und Potsdam gefordert - Radlerbrücke könnte mit EU Mitteln gefördert werden

Seit 2005 gibt es ein Projekt einer 117 langen Pylon getragenen Radlerbrücke neben der Eisenbahnbrücke über den Zernsee zwischen Werder/Havel und Potsdam. Die jetzt vorhandene Möglichkeit der Nutzung durch Fussgänger und Fahrradfahrer neben den Bahngleisen ist zu eng, nicht barrierefrei und gefährlich. Mit der Errichtung der Radlerbrücke könnte der... Weiterlesen


Thomas Singer, Konstantin Gräfe

Fraktion DIE LINKE mit bewährter Doppelspitze

Am vergangenen Montag konstituierte sich die Kreistagfraktion der LINKEN. Einstimmig wählten die Abgeordneten Thomas Singer aus Kleinmachnow und Kathrin Menz aus Neuseddin als Fraktionssprecher. DIE LINKE im Kreistag setzt damit auf ein bewährtes Team. Singer und Menz führten die Fraktion bereits in der vergangenen Wahlperiode. DIE LINKE tritt mit... Weiterlesen


Strategische und haushaltsplanerische Überlegungen

Die Fraktion DIE LINKE hat sich mit anstehenden Problemen im Landkreis befasst. Außer den bereits bei der Strategiekonferenz besprochenen Problemfeldern werden folgende Schwerpunkte von der Fraktion gesehen. A) Strategische Aspekte: Schwerpunkt bei der Reorganisation des ÖPNV soll auf benutzerdefinierte Qualitätssteigerung gelegt werden. Keine... Weiterlesen


Leserbrief zu „Vorsitzender erhält weiter hohe Gage“ und Kommentar „Rollenspiele“

Zuerst möchte ich richtig stellen, dass es bei dem Antrag der Linken weder um „Sozialneid“ noch um „geschicktes operieren„ gegangen ist. Wir wollten schlichtweg einen eklatanten Fehler in der Entschädigungssatzung korrigieren, auf den wir leider erst von Dritten aufmerksam gemacht werden mussten. Dafür haben wir uns in der Begründung des Antrages... Weiterlesen


Unbürokratische und transparente Umsetzung im Interesse der Betroffen

Nachdem das Land Brandenburg die Aufenthaltsregelungen für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge im Gesetz und weiteren Erlass und Verordnungen geändert hat, wollte der Flüchtlingsrat wissen, wie diese nun in der Praxis durch die zuständige Behörden umgesetzt werden. Deshalb stellte er eine Anfrage an die Landtagsabgeordneten, die diese ... Weiterlesen


Warum genehmigt das staatliche Schulamt keine dritte 7. Klasse für das Gymnasium "Am Burgwall" in Treuenbrietzen?

Seit vier Jahren jedes Mal die gleiche Aufregung. In der Veranstaltung am Freitag, d.15.4.2011, zu diesem Thema konnte diese Frage weder Herr Rosenau vom staatlichen Schulamt noch Herr Müller vom Ministerium richtig ausführlich und überzeugend beantworten. Kinder, Eltern und Lehrer werden seit vier Jahren verunsichert. Die Verantwortlichen agierten... Weiterlesen


Aktuelle Termine

  Alles zum letzten Mal - die Wahlperiode ist nach 5 Jahren zu Ende
03.05.2019 letzte Kommunalpolitische Konferenz
16:30 Fliegerheim Borkheide - hat statt gefunden
9.5.2019 Letzte Fraktionssitung der Wahlperiode
13:00 Niemöllerstraße 1, Bad Belzig - hat statt gefunden
09.05.2019

letzter Kreistag der Wahlperiode
15:00 Niemöllerstraße 1, Bad Belzig - hat statt gefunden

26.05.2019

Wahlen zum Europaparlament, den Stadtverordnetenvwersammlunge, den Gemeindevertretungen, den Ortsbeiräten und zu einzelnen Bürgermeisterposten

Die Fraktion bei der Arbeit