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Aktuelles aus dem Kreisverband

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Adler der Revolution - der Ehrenname für Rosa L.

Am 5. März 1871 wurde Rosa Luxemburg geboren. „immer laut zu sagen, was ist,“ das hat Luxemburg seit Eintritt in die Politik stets getan. Ob als Journalistin, als Rednerin oder wenn sie sich vor Gericht zu verantworten hatte. Ferdinand Lassalle hatte erklärt, dass diese Haltung"die revolutionärste Tat" sei. Insgesamt saß Rosa Luxemburg vier... Weiterlesen


Die MML 01-2021 ist erschienen

Zum Inhalt: 2021 wird in vieler Hinsicht ein markantes Jahr. Die Corona-Krise hat die Chance und Bereitschaft gebracht, über gesellschaftliche Entwicklungen neu nachzudenken. Da knüpfen wir an Albrecht Dürer an. Corona wollen wir aber auf den nächsten Seiten bewusst nicht weiter vertiefen. Wir haben die Demokratie zum Leitthema der Ausgabe gemacht,... Weiterlesen


Dorthin gehen, wo es brennt

Selber ein Bild machen - sagen was ist (lt. Rosa Luxemburg allein das eine revolutionäre Tat) - darum waren Tobias Bank, Andreas Bernig und Timo Ritter am Freitag bei der Tee- und Wärmestube (TWS) Werder vor Ort. Sehr überzeugend, wie groß der Andrang von Besuchern war, auch wenn die wichtige Beraungsleistung nur noch eingeschränkt geleistet werden... Weiterlesen


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Doppelt so viel Geld für steuerschwache Kommunen

Verdopplung des Fördertopfs für steuerschwachen Kommunen Die Verdopplung des speziellen Fördertopfes für die steuerschwachen Kommunen von 1,5 Millionen im Vorjahr auf über 3 Millionen in 2021 ist das Anliegen eines erstmals gemeinsamen Antrags von LINKE/PIRATEN und SPD an den Kreistag am 4. März. Damit könnten fast alle bereits vorliegenden,... Weiterlesen


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Fraktion DIE LINKE/PIRATEN gegen neue Massenunterkunft

Standpunkt der Fraktion DIE LINKE/PIRATEN zu dem Ansinnen in einem Ort mit 245 Einwohnern eine Unterkunft für 224 Geflüchtete einzurichten: In dem kleinen Ort Schmerwitz mit gerade mal 245 Einwohnern will der Landkreis eine weitere Gemeinschaftsunterkunft für 224 Menschen, die aus ihrer Heimat flüchten mussten, errichten. Das ist heute noch... Weiterlesen


doch: Kreisumlage bleibt bei 41,5%

Ausdrücklicher Dank von der Opposition wegen der Zahl: 41,5% „Wir wollen uns auch mal ausdrücklich bei der Verwaltung und insbesondere beim Herrn über die Finanzen, dem Kämmerer Herrn Köppen, bedanken“, sagt der finanzpolitische Sprecher der Kreistags-Fraktion DIE LINKE/PIRATEN, Harald Mushack. Die Kreisverwaltung ist über ihren Schatten... Weiterlesen


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Mit Weitsicht handeln, statt im Nebel stochern

DIE LINKE am 8.Januar im Landtag: Mit Weitsicht handeln, nicht im Nebel stochern Sebastian Walter – Fraktionsvorsitzender der LINKEN Bislang sind 1.250 Menschen allein in Brandenburg an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben, die meisten davon in den letzten Wochen. … Mich macht wütend, dass die AfD weiterhin die Hilfe zum Schutz vor... Weiterlesen


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Auch entsetzt? Demokratie verteidigen

Der Sturm der Trump-Hilfstruppen entsetzt die demokratische Welt - Entsetzen reicht nicht. Wir übernehmen die Empfehlung der LINKEN Magdeburg - gemeinsam etwas tun Weiterlesen


Bezüge von Ministern und Abgeordneten kürzen

Dietmar Bartsch: es ist Rechtslage und ein wichtiges Signal, wenn in diesem Jahr die Diäten der Parlamentarier gekürzt würden, denn die Reallöhne sind im Gesamtjahr 2020 gesunken. Da die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen jetzt in der Krise unter teils erheblichen Einbußen leiden, sollte auch die gesamte Bundespolitik Verzicht üben und eine... Weiterlesen


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Wie geht's weiter mit der Tee- und Wärmestube Werder/Havel

Der Fraktionsvorsitzender der LINKE in der Stadtverordentenversammlung Werder/Havel, Peter Hinze, schreibt dazu in seiner Mail: > Am 18.12.2020 um 12:59 schrieb Heinz Peter Hinze : > Hallo aus dem Hamburger Ring – mal was Gutes von uns in der Zeitung. Stimmt ja auch - Renate Vehlow, Dr. Andreas Bernig und dann... Weiterlesen


DIE LINKE und das Regieren

Keine der heutigen Regierungen mit Beteiligung der LINKEN sei eine „Arbeiterregierung“, kritisiert Thies Gleiss, Mitglied des Parteivorstandes. Dennoch kann er sich in seiner Besprechung von Harald Wolfs Buch „(Nicht)Regieren ist auch keine Lösung“ mit der Tolerierung von Minderheitsregierungen durchaus anfreunden. Dabei müssten acht Bedingungen eingehalten werden. Weiterlesen

"Nicht bloß dieses grobkörnige Entweder-oder"

Harald Wolf hat mit „(Nicht)Regieren ist auch keine Lösung“ ein kluges Buch geschrieben, das der LINKEN helfen könnte, die bislang ungeklärte Regierungsfrage endlich produktiv zu beantworten und Schlüsse zu ziehen, findet Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. Weiterlesen

Ampelkoalition: Soziale Kälte statt Würde

Inge Hannemann hat sich in ihrer Kolumne „Widerspruch“ den Koalitionsvertrag der Ampelkoalition mal genauer angeschaut und auf die Suche nach der „Würde des und der Einzelnen“ gemacht. Spoiler: Gefunden hat sie nur blumige Worte, Hartz IV heißt jetzt Bürgergeld und Eingliederungsvereinbarung jetzt Teilhabevereinbarung. Weiterlesen

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Protest DIE LINKE PM 2017 vor dem Fliegerhorst Büchel
BL

AKTIONSCAMP gegen die Atombomen in BÜCHEL 2021

Kaum bekannt: 20 US-Atombomben in Rheinland-Pfalz

Brandenburger LINKE setzt vor Ort, direkt vor dem Fliegerhorst Büchel, wo die A-Bomben lagern, ein Friedenszeichen mit dem Aktionscamp Büchel 2021 vom 6.-11.Juli.

Wir fodern von der Bundesregierung
• sich an das Völkerrecht zu halten
• den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und
• den Abzug der US-Atombomben aus Büchel in die Wege zu leiten